25 I 521
25 I 521
Rubrum
105. Entscheid vom 20. Oktober 1899 in Sachen Fleischmann.
Unpfündbarkeit von Hunden? Art. 92 Ziff. 8, 4 u. 5 Beir.-Ges.
Sachverhalt
I.
Dem Karl Fleischmann in Zuchwyl wurden vom Betreibungsamte Kriegsteiten zwei Bernhardinerhunde gepfändet. Hiegegen erhob Fleishmann Beschwerde, indem er geltend macke: Die gepfändeten Tiere, welche zur Zucht verwendet werden, seien ihm und seiner Familie zu ihrem Fortkommen absolut notwendig. Die eine Hündin sei trächtig, werfe bald und der Erlôs gus den jungen Tieren „solle den Jnhabern zu ihrem Fortkommen be- 522 Entscheidungen der Schuldbetreibungs- „bülflich sein.“ Art. 92 Ziff. 4 u. 5 des Bundesgesetzes hätten in diesem Falle analoge Anwendung zu finden.
TT, Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde am 11. August 4899 als unbegründet ab. Die Berufung auf Ziff. 4 und 5 des Art, 92 cit., führt sie aus, sei unzutreffend, da eine ausdehnende Juterpretation im Sinne der Beschwerde nach dem Jnhalte dieser Ziffern nicht angehe. Auch Zisf. 3 sei nicht anwendbar; denn selbst wenn man die Hundezucht als Beruf auffasse, so sei sie es vorliegenden Falles bei diesem bescheidenen Umfange nicht, sondern blosser Nebenerwerb. Der Beweis der berufsmässigen Ausübung sei nicht erbracht.
ITT. Fleischmann rekurrierte gegen diesen Entscheid innert nüsslicher Frist an das Bundesgericht, Er gibt zu, dass er früher die Hundezucht als Nebenbeschäftigung betrieben habe; infolge Verlustes seiner ehemaligen Austellung sei sie aber seither und zwar bereits vor dem Pfändungsvollzug seine berusmässige Erwerbsthätigkeit geworden. Jhr bescheidener Umfang spreche gerade für Belassung der gepfändeten Objekte als Kompetenzstücke.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
Erwägungen
Der Art, 92 des Bundesgesetzes nennt unter den daselbst aufgezählten Kompetenzstückken die Hunde nicht. Anderseits kann dieser Artikel, weil finguläres Necht enthaltend, nicht in der vom Rekurrenten beantragien Weise ausdehnend interpretiert werden. Speziell lässt sich der vorliegende Fall nicht unter die Ziffer À des Art. 92 subsumieren, welche andere Tierarten betrifft. Zum vornherein unrichtig ist es ferner, die gepfändeten Hunde als „Nahrungsmittel“ im Sinne der Ziffer 5 zu bezeichnen. Endlich ist auch Ziffer 3 nicht anwendbar. Denn wie das Bundesgericht schon wiederholt (vgl. z, B. Entscheidung i. S. Frank, Bd, XXII, Nr, 121, und Entscheid i. S. Lehmann vom 4. April 1899) * ertlärte, kônnen Tiere nicht als „Werkzeuge“ oder „Gerätschaften“ im Sinne genannter Zifser angesehen werden.
Dispositiv
Demnach hat die Schuldbetreibungss- und Konkurskammer Der Rekurs wird abgewiesen.
* Siehe oben, No 489, 8. 294 Æ.