Tribunal des assurances sociales Zurich

Fallabschluss nicht umstritten. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 8 % (respektive 4 %). Somit weder Anspruch auf Rente noch auf Übergangsrente.

Anspruch auf Prämienverbilligung 2020 von der Gemeinde zu Recht neu beurteilt und verneint; Wiedererwägungsvoraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt. Rückforderung der SVA vom Krankenversicherer als reine Inkasso- und Zahlstelle nicht zulässig; Rückerstattungsanspruch verwirkt, nachdem keine Rückforderungsverfügung von der Gemeinde trotz gerichtlicher Überweisung dazu (KV.2021.00043) erfolgt war, so dass eine Rückabwicklung zu erfolgen hat.

Abweisung Prämienverbilligung 2021 bestätigt. Zu Recht die Steuereinschätzung des Anspruchsjahres zugrundgelegt. Steuerfaktoren des Jahres 2017 vor der Heirat im Jahr 2018 sind nicht relevant, keine übergangsrechtlich bedingte Bemessungslücke.

Anspruch auf Umschulung zum Medizinischen Masseur zu Recht verneint, da dies nicht einer optimal angepassten Tätigkeit entspricht, mithin die Eingliederungswirksamkeit zu verneinen ist.

100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Rentenausschliessender IV-Grad.

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 10 Tage infolge ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen (PAB) während der Kündigungsfrist. Kein spezieller Beruf, deshalb bestand Pflicht, in gekündigter Stellung auch ausserhalb des bisherigen Berufszweiges zu suchen. Auch während Bewerbungsprozess mit neuem Arbeitgeber waren zudem in casu die PAB nachzuweisen.

Nachdem das Bundesgericht festgehalten hat, dass der adäquate Kausalzusammenhang vor der 1993 gestützt auf einen Vergleich erfolgten Rentenzusprechung implizit geprüft worden war, erweist sich die Rentenzusprechung nach damaliger Sach- und Rechtslage nicht als zweifellos unrichtig. Die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung ist daher nicht zu bestätigen.

Zumindest geringe Zweifel an der vertrauensärztlichen Aktenbeurteilung; zudem divergierende Auffassungen zur Kausalität und zum Stand der Wissenschaft aufgrund der allgemein anerkannten Literatur.

Bejahung der Nachzahlungspflicht; anhaltende finanzielle Bedürftigkeit zufolge Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht hinreichend ausgewiesen

Zumutbarkeit eines Berufswechsels; Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit; Ermittlung und Berechnung des Taggeldanspruchs bzw. der Arbeitsunfähigkeit, wenn nur ein Teilzeitpensum versichert ist; Auslegung AVB