Tribunal des assurances sociales Zurich

ADHS-spezifische Therapie erst nach Vollendung des 9. Altersjahres; Voraussetzungen für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens nach Ziff. 404 Anhang GgV nicht erfüllt; Abweisung.

Hilfsmittel. Keine Leistungspflicht für orthopädische Spezialschuhe für Orthesen mangels medizinischer Indikation. Die verordnete Orthese kann auch in Konfektionsschuhen getragen werden. Leistungspflicht für die an den orthopädischen Spezialschuhen vorgenommenen Schuhzurichtungen gestützt auf die Beurteilung des RAD-Arztes sowie die Austauschbefugnis bejaht. Teilweise Gutheissung.

Mehrfache Neuanmeldung zum Leistungsbezug. Die RAD-Beurteilung erweist sich mit Blick auf die umfassende medizinische Aktenlage als schlüssig. Bei nach wie vor bestehender 80%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit resultiert kein rentenanspruchsbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung.

Kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, weil eine für die Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls erforderliche Arbeitszeitkontrolle mit einer zeitgleichen und täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung nicht erstellt ist; offensichtliche Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung, weil die Bestimmbarkeit und Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls eine materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung darstellt, Wiedererwägung, Rückerstattung noch nicht verwirkt; Abweisung.

Deutsche Renten sind gemäss dem 1. verfügbaren Tageskurs der EZB des dem Beginn des Anspruchs der Leistungen vorangegangenen Monats umzurechnen und bei einer wesentlichen Änderung des Tageskurses entsprechend anzupassen; keine Berücksichtigung der Kontoführungsspesen, da kein Vermögensertrag vorhanden; teilweise Gutheissung und Rückweisung zur Neuberechnung. - BGE 8C_171/2025

Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht vom Mietzinsmaximum für gemeinschaftliche Wohnformen ausgegangen. Mangels Erfüllung der Karenzzeit kein Anspruch auf Gemeindezuschüsse.

Aufgrund Rückweisungsurteil des Bundesgerichts wurde orthopädisches Gerichtsgutachten zur Unfallkausalität der Schulterbeschwerden eingeholt. Auf dieses kann abgestellt werden. Das Unfallereignis führte an der Supraspinatussehne rechts zu einer strukturellen Verletzung als richtunggebender Verschlimmerung eines degenerativen Vorzustandes. Rückweisung zur neuen Verfügung über die Festsetzung der gesetzlichen Leistungen.

Versicherungsverhältnis wird im Bereich der OKP ausschliesslich vom öffentlichen Recht bestimmt. Die Prämienzahlungspflicht ergibt sich ausschliesslich aus dem Gesetz. Prämienausstände ausgewiesen. Die Forderung ist zu verzinsen und die verlangten Mahn- und Bearbeitungsspesen sind verhältnismässig. - BGE 9C_167/2025

Versicherungsverhältnis wird im Bereich der OKP ausschliesslich vom öffentlichen Recht bestimmt. Die Prämienzahlungspflicht ergibt sich ausschliesslich aus dem Gesetz. Prämienausstände ausgewiesen. Die Forderung ist zu verzinsen und die verlangten Mahn- und Bearbeitungsspesen sind verhältnismässig. - BGE 9C_167/2025

Versicherungsverhältnis wird im Bereich der OKP ausschliesslich vom öffentlichen Recht bestimmt. Die Prämienzahlungspflicht ergibt sich ausschliesslich aus dem Gesetz. Prämienausstände ausgewiesen. Die Forderung ist zu verzinsen und die verlangten Mahn- und Bearbeitungsspesen sind verhältnismässig. - BGE 9C_167/2025