Tribunal des assurances sociales Zurich

Beschwerdeführerin erzielt nach Antritt einer neuen Stelle ein höheres Einkommen; gleichzeitig Neufestlegung des Valideneinkommens; keine Veränderung des IV-Grades.

Neues Recht anwendbar, Erstanmeldung, nur Qualifikation strittig, im Gesundheitsfall wäre die Beschwerdeführerin voll erwerbstätig, Anspruch auf eine Rente von 25 % einer ganzen IV-Rente, Gutheissung

Ausländisches Scheidungsurteil enthält keine Anordnung betreffend schweizerisches Vorsorgeguthaben. Keine sachliche Zuständigkeit des Sozialversicherungsgerichts. Nichteintreten ohne Anhörung der Gegenpartei.

Ausserordentliche Kündigung des Anschlussvertrags i.S.v. Art. 53f BVG. Ungültigerklärung von wesentlichen Vertragsänderungen. - BGE 9C_707/2023

Haftung für ausstehende Sozialversicherungsbeiträge, keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe

Krankheits- und Behinderungskosten: Versicherte wird durch die Mutter zur Tagesstätte gefahren; zu den Transportkosten gehören auch die Leerfahrten, in welchen diese nicht im Auto sitzt, somit sind alle vier Fahrten pro Tag zu entschädigen; Gutheissung.

Notwendigkeit einer Heimeinweisung des invaliden Ehegattens bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Ehefrau nicht ausgewiesen. Keine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau während des ersten Lebensjahrs des neugeborenen Kindes bei zwei weiteren Kindern im Alter von 6 und 9 Jahren. Ansonsten war die Anrechnung des hypothetischen Einkommens korrekt. Teilweise Gutheissung.

Nichtigkeit der Verfügungen, auf welchen der angefochtene Einspracheentscheid basiert, verneint; auf die vorsorglich ohne Begründung erhobene und innert Frist nicht ergänzte Einsprache wurde zu Recht nicht eingetreten; URV-Gesuch aufgrund Aussichtslosigkeit abgewiesen.

Sturz führte zu Verletzungen am Knie und OSG; beweiskräftige kreisärztliche Beurteilung bezüglich des Knies, Status quo sine vel ante war nach zwölf Wochen erreicht; bezüglich OSG hat die BGin trotz wiederholt gestellten Begehren der BFin noch nicht verfügt; Rechtsverweigerung bejaht und insofern Beschwerde teilweise gutgeheissen.

Natürliche Kausalität der Schulterbeschwerden nicht überwiegend wahrscheinlich gegeben gestützt auf schlüssige Beurteilung des beratenden Arztes; Abweisung. - BGE 8C_725/2023