Tribunal des assurances sociales Zurich

Erstanmeldung: Befristete ausserordentliche ganze Rente. Bestätigt gestützt auf beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten, keine Frühinvalidität, Validen- und Invalideneinkommen basierend auf statistischen Werten, auch ein Abzug vom Invalideneinkommen von 10% per 1.1.2024 begründet keinen Rentenanspruch. Abweisung.

Insolvenzentschädigung, eingeleitete rechtliche Schritte wurden mehrfach nicht konsequent weiterverfolgt, Verletzung der Schadenminderungspflicht ausgewiesen. - hängig

Nichteintreten mangels Rechtschutzinteresse trotz Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung

Schulter-, Hüft- und Fussbeschwerden eines 69 jährigen im AHV-Alter noch erwerbstätigen Versicherten sind nicht auf den Unfall zurückzuführen. Kausalität nicht gegeben. Lediglich vorübergehende Verschlimmerung eines Vorzustandes.

Rückforderung von provisorisch ausgerichteter Prämienverbilligung nach definitiver Festsetzung; Erlassvoraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt.

Vermögensverzicht, Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, Abweisung.

Rechtsverzögerungsbeschwerde / Rechtsverweigerungsbeschwerde betreffend Erlass einer Verfügung über ein Kostengutsprachegesuch; Nichteintreten auf materielle Anträge; UP/URV gegenstandslos; Zusprache einer PE an nicht anwaltlichen Vertreter (lic. phil.)

Anrechnung eines fiktiven Zwischenverdienstes (orts- und branchenüblicher Lohn) für unselbständig ausgeübte Erwerbstätigkeit in arbeitgeberähnlicher Situation ist nicht zu beanstanden, Rückforderung rechtens.

Das unvollständige Einreichen alter Belege rechtfertigte in diesem Fall keine Einstellung der Bearbeitung des Leistungsgesuches wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht, sondern es wirkte sich lediglich hinsichtlich der Beweislastverteilung aus. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgte der Vermögensrückgang teilweise im Zuge der güterrechtlichen Auseinandersetzung unter korrekter Anwendung der güterrechtlichen Bestimmungen, weshalb das (zufolge des Kalenderjahrprinzips überprüfbare) von der Beschwerdegegnerin angenommene Verzichtsvermögen zu reduzieren ist. Dies hat zur Folge, dass die Vermögensschwelle gemäss Art. 9a ELG nicht überschritten ist und der allfällige Leistungsanspruch von der Beschwerdegegnerin zu berechnen ist.

Einstellung Versicherungsleistungen nach Auffahrunfall auf Autobahn mit HWS-Schleudertrauma ohne organische Unfallfolgen; status quo sine bezüglich vorbestehenden, degenerativen Rückenschäden erreicht; Zeitpunkt Fallabschluss bestätigt; keine Adäquanz der Restbeschwerden: mittelschwerer Unfall im mittleren Bereich, max. zwei von sieben Kriterien erfüllt und jedenfalls nicht in ausgeprägter Weise.