Tribunal des assurances sociales Zurich

Frist zur Begründung des schutzwürdigen Interesses an der Beschwerde bei einem festgestellten Invaliditätsgrad von zunächst 100 % und anschliessend 81 %.

Erstanmeldung. Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten. Keine Verletzung der Begründungspflicht. Abweisung UP (unsubstantiiert). Kein Rentenanspruch. Abweisung.

Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Zusatzleistungen; absolute Verwirkungsfrist von 7 Jahren, da Straftatbestand der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt ist; teilweise Gutheissung, da Rückforderung teilweise verwirkt. - hängig

Wiedererwägung infolge Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Prozessuale Revision, da sich aus polizeilichen Untersuchungsberichten ergibt, dass die BFin als Prostituierte tätig ist, was sie gegenüber der IV-Stelle und den Ärzten nicht angegeben hatte. Gemäss neu eingeholtem polydisziplinärem Gutachten besteht seit IV-Anmeldung eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, weshalb ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung (ganze IV-Rente) aufzuheben ist.

Prätendentenstreit zwischen Lebenspartnerin und den drei Töchtern auf ein Todesfallkapital. Lebenspartnerin erfüllt die reglementarische Voraussetzung der in den letzten fünf Jahren bis zum Tod des Vorsorgenehmers geführten ununterbrochenen Lebensgemeinschaft.

Prüfung der Erlassvoraussetzungen der Rückforderung. Es liegt eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vor, indem die im Rahmen der Vorleistungspflicht der ALK Taggelder beziehende Bfin den Ausgang des Verfahrens betreffend die beantragte Invalidenrente der ALK nicht gemeldet hat. Der unrechtmässige Leistungsbezug erfolgte damit nicht in gutem Glauben. URB-Berechnung Bedürftigkeit ausgewiesen, jedoch Kürzung Honorarnote. Abweisung.

Überentschädigungsberechnung, Anwaltskosten nicht als abzugsfähige Mehrkosten zu berücksichtigen; Abweisung.

Rückfallmeldung. Pangonarthrose rechts unfallbedingt, keine Veränderung der gesundheitlichen Situation (Polyneuropathie nicht unfallbedingt, kognitive Einschränkungen nicht objektivierbar). Von IV finanzierte Umschulung zum Berufsschullehrer. Invalidenkarriere lässt Rückschluss auf Validenkarriere zu. Valideneinkommen neu zu berechnen (Revisionsgrund). Einkommensvergleich ergibt keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad. Keine Erhöhung der bereits zugesprochenen Integritätsentschädigung. - hängig

Keine Verbesserung der Einsprache innert Nachfrist. Beschwerdegegnerin ist auf die Einsprache (Einreichen Berichte durch behandelnden Arzt) zu Recht nicht eingetreten. Abweisung.

Beurteilung Vertrauensarzt beweiskräftig, Patellaspitzensyndrom nicht auf Unfall zurückzuführen