Zurich Social Insurance Court

Zeitpunkt der Invaliditätsbemessung auf Grund einer Eingliederungsfähigkeit erst nach Beendigung der Eingliederungsmassnahmen, Beurteilung der Statusfrage auf Grund von Indizien, gemischte Methode, Abweisung

Arbeitsfähigkeitseinschätzung des RAD mit orthopädischen Fachkenntnis überzeugt, zumal keine relevanten Einschränkungen im Rahmen der übrigen -umfassend abgeklärten– Leiden dargetan/ersichtlich sind; Voraussetzungen für Eingliederungsmassnahme nicht erfüllt, andernfalls wäre leistungsspezifische Invalidität vor der Einreise in die CH eingetreten

Insolvenzentschädigung; Geschäftsführer einer AG mit Kollektivunterschrift zu zweien und weitreichenden Kompetenzen, arbeitgeberähnliche Stellung bejaht. - BGE 8C_636/2025

Erlassgesuch zu Recht abgewiesen. Kein guter Glaube bei fehlender Deklaration des zweiten Zwischenverdienstes in mehreren Kontrollperioden.

Sachverhalt hat sich überwiegend wahrscheinlich wie im Arztbericht zur Erstbehandlung angegeben zugetragen, Falschmeldung des Versicherten im Sinne von Art. 46 Abs. 2 UVG, Leistungskürzung bzw. Leistungsverweigerung rechtens. Abweisung.

Abstellen auf die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörden, kein deliktischer Tatbeitrag des Opfers, keine Teilnahme an tätlichen Auseinandersetzungen und keine Provokation des Täters durch das Opfer erstellt, weshalb kein für einen Ausschluss des Genugtuungsanspruchs genügend schweres Mitverschulden vorliegt, jedoch Herabsetzung der Genugtuung wegen Mitverschuldens im Sinne einer Risikoakzeptanz um 50 % gerechtfertigt; teilweise Gutheissung.

Frist zur Begründung des schutzwürdigen Interesses an der Beschwerde bei einem festgestellten Invaliditätsgrad von zunächst 100 % und anschliessend 81 %.

Erstanmeldung. Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten. Keine Verletzung der Begründungspflicht. Abweisung UP (unsubstantiiert). Kein Rentenanspruch. Abweisung.

Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Zusatzleistungen; absolute Verwirkungsfrist von 7 Jahren, da Straftatbestand der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt ist; teilweise Gutheissung, da Rückforderung teilweise verwirkt. - hängig

Wiedererwägung infolge Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Prozessuale Revision, da sich aus polizeilichen Untersuchungsberichten ergibt, dass die BFin als Prostituierte tätig ist, was sie gegenüber der IV-Stelle und den Ärzten nicht angegeben hatte. Gemäss neu eingeholtem polydisziplinärem Gutachten besteht seit IV-Anmeldung eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, weshalb ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung (ganze IV-Rente) aufzuheben ist.