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RRB Nr. 575/2024

Abrechnungen von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates, Genehmigung

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 29. Mai 2024

575. Genehmigung der Abrechnung von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates

Erwägungen

1. Ausgangslage Die Genehmigung der Abrechnung von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates obliegt gemäss § 38 Abs. 5 lit. b der Finanzcontrollingverordnung (FCV, LS 611.2) dem Regierungsrat. Die Darstellung der Abrechnungen richtet sich nach § 36 Abs. 1 FCV. Mit RRB Nr. 1234/2009 wurde festgelegt und mit RRB Nr. 1318/2011 bestätigt, dass die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen vom Regierungsrat mit einem jährlichen Sammelbeschluss genehmigt werden.

2. Abrechnungen der öffentlichen Ausgabenbewilligungen 2024 Der Sammelbeschluss umfasst 82 Ausgabenbewilligungen, die von den zuständigen Verwaltungseinheiten im Jahr 2023 abgerechnet wurden. Bei vier Vorhaben wurden die Ziele der Ausgabenbewilligung nicht vollständig erreicht (vgl. Ziff. 2.7.2, 2.7.44, 2.7.45 und 2.7.47). Bei allen anderen Vorhaben konnten die Ziele erreicht werden. Bei 80 Abrechnungen wurden die Ausgabenbewilligungen eingehalten, bei zwei Abrechnungen überschritten die getätigten die bewilligten Ausgaben. Die durchschnittliche Ausschöpfung der Ausgabenbewilligungen beträgt 60%. Dieser tiefe Ausschöpfungsgrad ergibt sich hauptsächlich aufgrund der tiefen Ausschöpfung der Ausgabenbewilligung betreffend das Massnahmenpaket zur Unterstützung der Spitäler bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie (vgl.Ziff 2.5.7). Unter Ausschluss dieses Massnahmenpakets beträgt der Ausschöpfungsgrad 87%. Die Abrechnungen erfolgen auf Antrag der Baudirektion (47), der Bildungsdirektion (15), der Gesundheitsdirektion (11), der Sicherheitsdirektion (4), der Direktion der Justiz und des Innern (3), der Volkswirtschaftsdirektion (1) und der Finanzdirektion (1). Die nachfolgenden Abrechnungen sind nach Direktionen, Leistungsgruppen, Jahren und Beschlussnummern geordnet.

2.1. Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern

2.1.1. RRB Nr. 1221/2018, Ersatzbeschaffung Druckerflotte 2018 (Ausgabenbewilligung, Auftragserteilung) Leistungsgruppe Nr. 2201, Generalsekretariat Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Der Einsatz neuer Hardware entspricht den heutigen technologischen Anforderungen bezüglich Leistung, Schnittstellen und Standards. Digitalisierungsvorhaben werden durch eine zeitgemässe Druckerinfrastruktur mit Multifunktionsgeräten unterstützt, dadurch minimieren sich die Risiken im Informatikbetrieb. Konfiguration und verursachergerechte Verrechnung werden durch ein zentrales Printmanagement ermöglicht. Es wurden moderne und ausgereifte Multifunktionsgeräte zur Verfügung gestellt, die FollowMe-Technologie eingeführt und so den Organisationseinheiten flächendeckend die Digitalisierung von Dokumenten ermöglicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsrechnung: Finanzierungsleasing 509 690 1 302 154 –792 464 Erfolgsrechnung: Druckermiete (siehe Inves­ 1 295 395 0 +1 295 395 titionsrechnung = Finanzierungsleasing) Erfolgsrechnung: Klickkosten 1 758 125 1 167 214 +590 912 Erfolgsrechnung: LEUnet Aufschalt- und 524 000 622 814 –98 814 Portkosten Erfolgsrechnung: Übriges (Projektleitung, 264 812 273 076 –8 264 Pönale Rückgabe Kopiergeräte, Reserve) Investitionsrechnung: Elektroinstallationen 0 463 546 –463 546 durch das Hochbauamt ausgeführt Total 4 352 022 3 828 803 +523 219

Begründung der Abweichungen: Der Vertrag für Miete und Wartung der Druckerflotte wurde ursprünglich als Rahmenvertrag abgeschlossen, welcher nicht als Finanzierungsleasing klassifiziert wurde. Die Ausgaben erfolgten deshalb anfangs über die Erfolgsrechnung. Nach Überprüfung der Vertragsformen wurde die Beschaffung als Finanzierungsleasing in die Anlagenbuchhaltung auf- genommen, wobei die gesamte Leasingverbindlichkeit in der Höhe der vertraglich vereinbarten Mieten über die Investitionsrechnung aktiviert werden musste. Im Weiteren wurde mit dem Hochbauamt (HBA) vereinbart, dass die durch das HBA ausgeführten Elektroinstallationen der vorliegenden Ausgabenbewilligung zuzurechnen sind. Das HBA hat die Kosten in der Investitionsrechnung geführt. Verwendung der Reserven: Die Reserve von Fr. 100 000 wurde nicht verwendet.

2.1.2. RRB Nr. 1128/2013, Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer Leistungsgruppe Nr. 2223, Statistisches Amt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Stadt Zürich führt im Auftrag der Direktion der Justiz und des Innern gestützt auf die Vereinbarung vom September 2014 das zentrale Stimmregister der im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Gemäss Ziff. 6 der Vereinbarung stellt die Stadt Zürich die wiederkehrenden Kosten der Leistungen halbjährlich in Rechnung, so auch im Berichtsjahr 2023. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Rechnungen der Stadt Zürich 2023 300 000 378 519 –78 519 Total 300 000 378 519 –78 519

Begründung der Abweichungen: Die Ausgaben hängen von der Anzahl Abstimmungstermine, der Anzahl Abstimmungsvorlagen und der Anzahl stimmberechtigter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ab. Im Berichtsjahr fallen die hohen Portokosten aufgrund der umfangreichen Wahlunterlagen für die Nationalratswahlen ins Gewicht. Aufgrund der jährlichen Schwankungen der Anzahl von Abstimmungsterminen wurde die Ausgabenbewilligung noch nicht angepasst. Eine Anpassung der wiederkehrenden Ausgabenbewilligung wird ab 2026 angestrebt.

2.1.3. RRB Nr. 539/2021, Kulturfonds (Betriebsbeiträge an das Musikkollegium Winterthur und die Theater Winterthur AG; Gewährung) Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Ausrichtung jährlicher Betriebsbeiträge in den Jahren 2022 und 2023 zur Förderung folgender beitragsberechtigter Kulturinstitutionen: Musikkollegium Winterthur und Theater Winterthur AG. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betriebsbeiträge 2022 2 000 000 2 000 000 0 Betriebsbeiträge 2023 2 000 000 2 000 000 0 Total 4 000 000 4 000 000 0

2.2. Auf Antrag der Sicherheitsdirektion

2.2.1. RRB Nr. 1048/2021, Passbüro, Erneuerung Systemplattform zur Erfassung biometrischer Daten für Reisedokumente (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 3000, Generalsekretariat / Zentrale Vollzugsaufgaben und Rekursabteilung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erneuerung der Systemplattform während laufenden Betriebs des Passbüros (Beschaffung über Bundesamt für Polizei, fedpol). Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ersatz Erfassungsstationen einschliesslich 779 414 777 107 +2 307 Zubehör (20 Stationen, davon 18 im Passbüro sowie 2 im Notpassbüro am Flughafen Zürich) Wartung Erfassungsstationen 2022–2026 745 521 620 025 +125 496 Anpassung Infrastruktur Passbüro, Notpassbüro 60 000 30 111 +29 889 (Schätzung) Anpassungen IT-Schnittstellen/-Infrastruktur 73 000 5 687 +67 313 im Passbüro sowie im Notpassbüro (Schätzung) Externe Projektleitung (Schätzung) 136 000 181 284 –45 284 Technische Umsetzung durch ITprime Services 60 000 41 271 +18 729 GmbH, Siebnen (Schätzung) IT-Betriebskosten Notpassbüro Flughafen 93 500 34 999 +58 501 Ersatz Kommunikationsserver und eDocument- 265 000 239 301 +25 699 Viewer (Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 13. Juli 2020; u. a. mit Wartung bis 2024) Verlängerung der Wartung für Kommunikations­ 10 000 12 363 –2 363 server und eDocument-Viewer um weitere zwei Jahre (2025 und 2026) Unvorhergesehenes/Rundungen 37 565 0 +37 565 Investitionsbeitrag Gebäudeeigentümer 0 –50 000 +50 000 Total 2 260 000 1 892 146 +367 854

Begründung der Abweichungen: Aufgrund der fedpol-bedingten Projektverschiebung sind im ersten Jahr geringere Wartungskosten angefallen. Im Weiteren waren nur geringe Anpassungen bei IT-Schnittstellen/-Infrastruktur im Passbüro sowie im Notpassbüro am Flughafen Zürich erforderlich. Zudem waren die Kosten für die IT-Betriebskosten im Notpassbüro, den Ersatz des Kommunikationsservers und eDocument-Viewer und die technische Umsetzung geringer als geplant. Ausserdem beteiligte sich der Gebäudeeigentümer mit einem Kostenbeitrag an den Mieterausbaukosten im Passbüro. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.

2.2.2. Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 11. Dezember 2018, Kantonspolizei, Beschaffung von ballistischen Schutzwesten (gebundene Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e) RRB Nr. 196/2021, Kantonspolizei, Beschaffung von weiteren ballistischen Schutzwesten (Vergabe sowie zusätzliche gebundene Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Zum Schutz vor Verletzungen von ballistischen Geschossen der gängigen Munitionsarten wie auch vor Stich- und Schnittverletzungen tragen Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei in Frontfunktionen eine ballistische Schutzweste. Zwischen 2018 und 2023 wurden 2300 Polizistinnen und Polizisten mit einer neuen Schutzweste ausgerüstet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Beschaffung von weiteren ballistischen Schutz­ 1 290 000 1 270 137 +19 863 westen (Vergabe sowie zusätzliche gebundene Ausgabe) Total 1 290 000 1 270 137 +19 863

Begründung der Abweichungen: Mengenrabatte wegen korpsübergreifender, koordinierter Beschaffung.

2.2.3. Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 1. Dezember 2021, Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung Polizeiuniformteile 2022 (gebundene Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e) RRB Nr. 1286/2022, Kantonspolizei, Beschaffung von Polizeiuniformteilen (zusätzliche gebundene Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Korpsübergreifende, koordinierte Beschaffung von Polizeiuniformteilen (vor allem Hosen, Polo-Shirts und Jacken). Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter 10 000 Stk. Hemden und Blusen; 393 190 390 002 +3 188 Metzler & Co. AG, Balgach SG 13 400 Stk. Polo-Shirts; Cross Fashion Ltd., 336 477 329 110 +7 367 Zürich 550 Stk. Rollkragenshirts; Cross Fashion Ltd., 27 854 24 741 +3 112 Zürich 10 000 Stk. Ganzjahreshosen; Albiro AG, 498 630 457 746 +40 884 Sumiswald BE 1000 Stk. Winterhosen; Albiro AG, Sumiswald BE 80 780 75 137 +5 643 450 Stk. Regenjacken und -hosen; Albiro AG, 56 164 54 657 +1 507 Sumiswald BE 490 Stk. Jacken EN 20471; Albiro AG, 84 985 82 212 +2 773 Sumiswald BE 835 Stk. Softshell-Jacken; Workfashion.com AG, 95 383 89 088 +6 295 Hagendorn ZG 1150 Stk. Thermojacken; Workfashion.com AG, 106 470 100 836 +5 634 Hagendorn ZG 2500 Stk. Regenhüte; Hassing B.V., Nijkerk (NL) 69 575 64 538 +5 038 1000 Stk. Wollmützen; Traxler AG, 19 150 18 218 +932 8363 Bichelsee TG Unvorhergesehenes/Rundungen 12 343 0 +12 343 Total 1 781 000 1 686 285 +94 715

Begründung der Abweichungen: Mengenrabatte wegen korpsübergreifender, koordinierter Beschaffung. Verwendung der Reserven: Die Reserve (Unvorhergesehenes/Rundungen) wurde nicht verwendet.

2.2.4. RRB Nr. 1395/2023, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2023) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Spielsucht Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die mit RRB Nr. 1395/2023 bewilligten finanziellen Mittel wurden vollumfänglich ausgerichtet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Einlage und Zuweisung für den Behandlungs- 2 734 085 2 734 085 0 und Nachsorgebereich 2023 Total 2 734 085 2 734 085 0

2.3. Auf Antrag der Finanzdirektion

2.3.1. RRB Nr. 267/2018, Ersatz veralteter Teilnehmervermittlungsanlagen (Ausgabenbewilligung und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 4610, Amt für Informatik Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Alle Teilnehmervermittlungsanlagen, welche veraltet waren, wurden vollständig ersetzt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ersatz veralteter Teilnehmervermittlungsanlagen 1 178 591 1 340 985 –162 394 Reserven 236 409 0 +236 409 Total 1 415 000 1 340 985 +74 015

Verwendung der Reserven: Es mussten noch weitere veraltete Teilnehmervermittlungsanlagen ersetzt werden, da sich der Rollout des Digitalen Arbeitsplatzes aus dem IKT-Programm verzögerte. Dafür wurden Fr. 162 394 aus den Reserven benötigt.

2.4. Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion

2.4.1. RRB Nr. 486/2016, Überprüfung der Personenunter- und -überführungen an Staatsstrassen im Kanton Zürich (gebundene Ausgabe, Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 5205, Amt für Mobilität (damals Amt für Verkehr) Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Überprüfung der Personenunterführungen und -überführungen an Staatsstrassen im Kanton Zürich hinsichtlich der behindertengerechten Ausgestaltung (Einhaltung des Behindertengleichstellungsgesetzes und der dazugehörigen Behindertengleichstellungsverordnung des Bundes sowie von Art. 11 Abs. 4 der Kantonsverfassung [LS 101]). Das damalige Amt für Verkehr (heute: Amt für Mobilität, AFM) hat die Überprüfung im Sinne einer Vorstudie über alle Personenunterführungen und -überführungen vorgenommen und damit das Ziel in seiner Verantwortung erreicht. Das Tiefbauamt (TBA) nimmt gestützt darauf die Projektierung und Realisierung der einzelnen Personenunterführungen und -überführungen auf und setzt es unter Einbezug der jeweiligen Situation um. Bei neuen Personenunterführungen und -überführungen erfolgt die Beurteilung des TBA im Rahmen der laufenden Betriebs- und Gestaltungskonzepte. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Überprüfung von staatsstrassenquerenden 1 329 656 695 765 +633 891 Personenunterführungen und -überführungen im Kanton Zürich Total 1 329 656 695 765 +633 891

Begründung der Abweichungen: Das Projekt ist im Rahmen der Aufgabenbereinigung zwischen der Volkswirtschafts- und der Baudirektion zum 1. Januar 2021 vom ehemaligen Amt für Verkehr (heute: AFM) zum TBA übergegangen. Das Projekt wird durch das TBA nicht weitergeführt, weshalb die Ausgabenbewilligung abgerechnet wird. Von den bewilligten rund 1,3 Mio. Franken wurden daher nur rund Fr. 634 000 verwendet.

2.5. Auf Antrag der Gesundheitsdirektion

2.5.1. RRB Nr. 388/2019, Gründung einer koordinierenden Organisation im Bereich Demenz (Projekt «Mäander»), Projektfreigabe Leistungsgruppe Nr. 6000, Generalsekretariat Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Ziel wurde mit der Gründung der Stiftung «Plattform Mäander» am 28. Juli 2022 erreicht (Datum der Eintragung im Handelsregister). Gründer der Stiftung waren der Kanton Zürich, die Städte Zürich und Winterthur, der Verband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich, die Stiftung Pro Senectute Zürich und der Verein Alzheimer Zürich. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Zulasten der Direktion der Justiz und des Innern 80 000 70 101 +9 899 (Leistungsgruppe Nr. 2207) Zulasten der Sicherheitsdirektion 80 000 70 101 +9 899 (Leistungsgruppe Nr. 3500) Zulasten der Gesundheitsdirektion 80 000 70 101 +9 899 (Leistungsgruppe Nr. 6000) Total 240 000 210 302 +29 698

Begründung der Abweichungen: Da auf die geplante externe Projektassistenz verzichtet wurde, entstand ein Minderaufwand von Fr. 60 000. Diesen Einsparungen stehen Mehrkosten von insgesamt rund Fr. 30 000 für externe Projektmanagement- Unterstützung und für Kommunikation (Corporate Design, Webauftritt) gegenüber.

2.5.2. RRB Nr. 1539/2022, Aufgabenübertragung auf die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgabenbewilligung, Stellenplan Leistungsgruppe Nr. 6000, Generalsekretariat Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Am 23. Mai 2022 beschloss der Kantonsrat eine Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01). Mit der Gesetzesänderung werden die bisher von der Gesundheitsdirektion wahrgenommenen Aufgaben im Bereich des Versicherungsobligatoriums nach Krankenversicherungsgesetz auf die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) übertragen. Die Ausgabenbewilligung regelt die kostendeckende Entschädigung der SVA für die Übernahme der Aufgaben im Bereich der Krankenversicherungspflicht bis Ende 2023. Die SVA hat die Aufgaben am 1. Oktober 2023 übernommen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Beitrag für Aufgabenübertragung an die SVA 1 773 660 1 789 560 –15 900 Total 1 773 660 1 789 560 –15 900

Begründung der Abweichungen: Die ausgewiesenen Arbeitsplatzkosten 2022 (Fr. 19 500) wurden versehentlich nicht in der Ausgabenbewilligung (gemäss Dispositiv II von RRB Nr. 1539/2022) einkalkuliert, weshalb keine Massnahmen zur Einhaltung der Ausgabenbewilligung mehr getroffen werden konnten. Da die SVA die IT-Betriebskosten aufgrund von Verzögerungen erst ab 2024 dem Kanton verrechnen kann, ergibt sich eine Entlastung um Fr. 3600. Insgesamt wurde damit die Ausgabenbewilligung um Fr. 15 900 überschritten.

2.5.3. RRB Nr. 985/2014, Kantonsapotheke Zürich (Mietvertrag) Leistungsgruppe Nr. 6150, Kantonsapotheke (damals Arzneimittelversorgung) Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Kantonsapotheke Zürich (KAZ) hat 2017 den Neubau in Schlieren bezogen. Die Betriebseinrichtungen wurden angeschafft (vgl. RRB Nr. 413/2020, Ziff. 2.5.3). Die Ziele der Ausgabenbewilligung sind erreicht. Mit der Verselbstständigung der KAZ per 2024 (Umwandlung in eine Aktiengesellschaft und Verkauf an das Universitätsspital Zürich) werden sämtliche Ausgabenbewilligungen mit Stand per Ende 2023 abschliessend abgerechnet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Miete (jährlich wiederkehrende Ausgabe 33 915 000 33 915 000 0 von Fr. 4 845 000; 2017–2023) Total 33 915 000 33 915 000 0

Begründung der Abweichungen: Die wiederkehrende Ausgabe wäre alle fünf Jahre abzurechnen, erstmals 2021. Da bereits damals bekannt war, dass die Kantonsapotheke verselbstständigt wird, wurde mit der Abrechnung bis Ende 2023 zugewartet.

2.5.4. RRB Nr. 1290/2022, Ambulatorium Kanonengasse (Erneuerung der Staatsbeitragsberechtigung, Subvention 2023) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Ambulatorium wird für seine Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten und des Suchtmittelmissbrauchs sowie für Massnahmen zur allgemeinen Gesundheitsförderung bei marginalisierten Personen unterstützt. Das Ambulatorium hat im Berichtsjahr die Leistungen erbracht und die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Staatsbeitrag 2023 1 000 000 1 000 000 0 Total 1 000 000 1 000 000 0

2.5.5. RRB Nr. 1468/2022, Prävention und Gesundheitsförderung 2023; Leistungsauftrag an das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich stellt im Auftrag des Kantons die Planung, Förderung und Verbreitung von Prävention und Gesundheitsförderung sicher. Dazu gehören Massnahmen in den Bereichen Gesundheitsmonitoring und Gesundheitsüberwachung sowie Prävention und Gesundheitsförderung. Die Aufgaben wurden im Berichtsjahr erbracht und die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subventionen 2 500 000 2 499 992 +8 Total 2 500 000 2 499 992 +8

2.5.6. RRB Nr. 1625/2022, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2022 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Suchtprävention ist gemäss dem kantonalen Suchtpräventionskonzept, dem Konzept zur Sicherstellung der Suchtprävention in allen Regionen des Kantons Zürich und dem Konzept für die kantonsweit tätigen Fachstellen für Suchtprävention strukturiert. Der Einsatz der Mittel zur Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs aus dem Alkoholzehntel erfolgte gemäss den vom Regierungsrat festgelegten Konzepten. Die Zielsetzungen konnten erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Beiträge für die Prävention des Suchtmittel­ 2 289 204 2 289 204 0 missbrauchs Total 2 289 204 2 289 204 0

2.5.7. RRB Nr. 572/2020, Massnahmenpaket zur Unterstützung der Spitäler bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona- Pandemie Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabilitation Zusatzkredit(e) RRB Nr. 1105/2020, Zweite Welle der Corona-Pandemie, Entschädigung der Zusatzkosten von Covid-Spitälern (Ausgabenbewilligung) RRB Nr. 1202/2020, Zweite Welle der Corona-Pandemie, Entschädigung der Zusatzkosten von Covid-Spitälern im Januar und Februar 2021 (zusätzliche Ausgabe) RRB Nr. 1031/2021, Vierte Welle der Coronapandemie, Entschädigung der Zusatzkosten von Covid-Spitälern von August bis Oktober 2021 RRB Nr. 77/2022, Fünfte Welle der Coronapandemie, Entschädigung der Zusatzkosten von Covid-Spitälern von Dezember 2021 bis Februar Ziele und Zielerreichung: Ziel der Massnahme war, dass die Zürcher Spitäler die finanziellen Folgen der Coronapandemie bewältigen können. Auf diese Weise sollte eine ausreichende Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Die Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsrechnung: Leistungsgruppe 155 000 000 2 260 000 +152 740 000 Nr. 6300, Akutsomatik und Rehabilitation Investitionsrechnung: Leistungsgruppe 15 000 000 0 +15 000 000 Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Erfolgsrechnung: Leistungsgruppe Nr. 6300, 185 722 000 105 003 855 +80 718 145 Akutsomatik und Rehabilitation Erfolgsrechnung: Leistungsgruppe Nr. 6400, 15 500 000 4 851 522 +10 648 478 Psychiatrische Versorgung Total 371 222 000 112 115 377 +259 106 623

Begründung der Abweichungen: Die Entwicklungen während der Pandemie waren schwierig vorherzusehen. Die Ausgabenbewilligungen wurden gestützt auf Annahmen und Planwerte berechnet, während sich die tatsächlich ausgerichteten Subventionen auf Leistungsnachweise oder die Betriebs- und Finanzrechnungen der Spitäler stützten. Zudem war der Bedarf der Spitäler nach zusätzlichen Darlehen deutlich tiefer als geplant.

2.5.8. RRB Nr. 402/2021, Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern (Subventionen 2021) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabilitation Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Durch Subventionen für versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, die nicht oder nur unzureichend durch die Tarife abgedeckt werden, soll eine angemessene Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subventionen 2021 zulasten Leistungsgruppe 44 600 000 42 813 909 +1 786 091 Nr. 6300, Akutsomatik und Rehabilitation Subventionen 2021 zulasten Leistungsgruppe 41 900 000 37 326 946 +4 573 054 Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Total 86 500 000 80 140 855 +6 359 145

Begründung der Abweichungen: Die Subventionen werden gestützt auf Leistungs- und Kostennachweise ausgerichtet. Die Ausgaben unterliegen daher Unsicherheiten und Schwankungen.

2.5.9. RRB Nr. 1472/2011, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e) RRB Nr. 640/2020, Dispositiv II, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) Ziele und Zielerreichung: Die Kantone sind gemäss Krankenversicherungsgesetz verpflichtet, 85% der ausstehenden Forderungen für Prämien und Kostenbeteiligungen zu übernehmen, sofern das Betreibungsverfahren mit einem Verlustschein geendet hat. Der Vollzug liegt bei der SVA. Sie wird jährlich für ihre Vollzugsaufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme entschädigt. Die Ziele wurden auch 2023 erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung SVA für Verlustscheinübernahme 700 000 478 927 +221 073 Total 700 000 478 927 +221 073

Begründung der Abweichungen: Die Entschädigung für die Aufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme ist abhängig von der Anzahl Betreibungsbegehren. Dadurch ist sie in der Regel von Jahr zu Jahr unterschiedlich und weicht von der gleichbleibenden Schätzung gemäss RRB ab. 2023 lag die Entschädigung tiefer als geplant.

2.5.10. RRB Nr. 174/2019, Krankenversicherung (Individuelle Prämienverbilligung 2020; Kosten für IT-Anpassungen) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e) RRB Nr. 640/2020, Dispositiv III, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT- Anpassungen) RRB Nr. 1127/2021, Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2022: Festlegung weitere Eckwerte und Kantonsbeitrag; Prämienverbilligung 2021: Anpassung des Eigenanteilssatzes 2021; Kosten für IT-Anpassungen) RRB Nr. 1133/2023, Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2024; Festlegung weiterer Eckwerte und des Kantonsbeitrags; Prämienverbilligung 2023: Anpassung des Eigenanteilssatzes 2023; Kosten für IT- Anpassungen) Ziele und Zielerreichung: Die vielfältigen Anpassungen der IT der SVA an die Erfordernisse der Prämienverbilligung erfolgten zwischen 2017 und 2023. Die erste Ausgabenbewilligung bildete den damaligen Stand der Kostenschätzung für einen Teil des Projekts ab. Für die weiteren Entwicklungskosten mussten insgesamt drei zusätzliche Ausgaben bewilligt werden. Insbesondere die Anbindung an die kantonale Einwohnerdatenplattform und an das System des kantonalen Steueramtes waren anspruchsvoller als erwartet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter IT-Anpassungen SVA 11 301 613 11 301 613 0 Total 11 301 613 11 301 613 0

2.5.11. RRB Nr. 640/2020, Dispositiv I, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die SVA ist gemäss EG KVG für die Durchführung der Individuellen Prämienverbilligung (IPV) zuständig. Der Kanton entschädigt die SVA für die Vollzugsaufgabe. Die Ziele wurden für das Jahr 2023 erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung SVA 2022 für die Durchführung 12 240 000 11 643 930 +596 070 der IPV Total 12 240 000 11 643 930 +596 070

Begründung der Abweichungen: Die Entschädigung stützt sich auf eine Prozesskostenrechnung, die grundsätzlich die Anzahl tatsächlich versendeter bzw. bearbeiteter Anträge abbildet.

2.6. Auf Antrag der Bildungsdirektion

2.6.1. RRB Nr. 764/2021, Gemeinnütziger Fonds Bildung, Kulturprojekte mit und für Schulklassen der Sekundarstufe II (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Mit RRB Nr. 764/2021 wurde ein Betriebsbeitrag von Fr. 1 200 000 für Kulturprojekte mit und für Schulklassen der Sekundarstufe II bewilligt. Die Jahrestranchen 2022 und 2023 waren je Fr. 600 000. Davon waren jährlich Fr. 320 000 für die Mittelschulen und Fr. 220 000 für Berufsfachschulen und Anbietende von Berufsvorbereitungsjahren vorgesehen. Für das Mandat an schule & kultur des Volksschulamtes (VSA) für die Durchführung der Kulturprojekte waren jährlich Fr. 60 000 eingeplant. Die Schulklassen konnten Museen, Konzerthäuser, Theater und Literaturveranstaltungen in der Stadt und im Kanton vergünstigt besuchen. Die Jugendlichen wurden für die verschiedensten Kunstformen sensibilisiert und die kulturelle Wahrnehmungsfähigkeit gestärkt, somit wurden die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kulturprojekte mit und für Schulklassen 640 000 571 928 +68 072 der Sekundarstufe II: Mittelschulen Kulturprojekte mit und für Schulklassen 440 000 368 357 +71 643 der Sekundarstufe II: Berufsfachschulen Kulturprojekte mit und für Schulklassen 120 000 120 000 0 der Sekundarstufe II: Mandat VSA Total 1 200 000 1 060 285 +139 715

Begründung der Abweichungen: Nach der Coronapandemie begannen die Schulen zögerlich, Kulturangebote zu besuchen. Aus diesem Grund sind die Ausgaben etwas tiefer ausgefallen.

2.6.2. RRB Nr. 765/2021, Gemeinnütziger Fonds Bildung, Kulturprojekte mit und für Schulklassen von schule & kultur (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Mit RRB Nr. 765/2021 wurde ein Betriebsbeitrag von Fr. 1 900 000 für Kulturprojekte mit und für Schulklassen der Volksschule bewilligt. Die Jahrestranchen betrugen für das Jahr 2022 Fr. 1 050 000 und für das Jahr 2023 Fr. 850 000. Die Schulklassen konnten Museen, Konzerthäuser, Theater und Literaturveranstaltungen in der Stadt und im Kanton vergünstigt besuchen. Die Jugendlichen wurden für die verschiedensten Kunstformen sensibilisiert und die kulturelle Wahrnehmungsfähigkeit gestärkt, somit wurden die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kulturprojekte für Schulklassen der Volksschule 1 900 000 1 900 000 0 Total 1 900 000 1 900 000 0

2.6.3. RRB Nr. 792/2021, Gemeinnütziger Fonds des Kantons Zürich (Unterstützung von Organisationen und Kulturschaffenden im Bereich Kinder- und Jugendkultur während der Coronapandemie) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Mit RRB Nr. 792/2021 wurde ein Beitrag von Fr. 578 000 für Organisationen und Kulturschaffende im Bereich Kinder- und Jugendkultur während der Coronapandemie bewilligt. Davon waren Fr. 236 000 für Ausfälle bei Kulturschaffenden und kulturellen Organisationen im Umfeld von schule & kultur im Volksschulamt, Fr. 200 000 für Coronahilfe für Workshops und Projektwochen sowie für Digitalisierungs- und Transformationsprojekte sowie Fr. 142 000 für Ausfallentschädigungen der Schulkultur Stadt Zürich vorgesehen. Die Unterstützung konnte im Bereich Kinder- und Jugendkultur erfolgreich eingesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ausfälle bei Kulturschaffenden und kulturellen 236 000 185 148 +50 852 Organisationen im Umfeld von schule & kultur Coronahilfe für Workshops und Projektwochen 200 000 110 056 +89 944 sowie für Digitalisierungs- und Transformationsprojekte Ausfallentschädigungen Schulkultur Stadt Zürich 142 000 22 200 +119 800 Total 578 000 317 404 +260 596

Begründung der Abweichungen: Die Organisationen und Kulturschaffenden konnten 2021 nur ein reduziertes Angebot an Veranstaltungen im Bereich Kinder- und Jugendkultur in den Sparten Kunst, Wissen, Film, Literatur, Musik, Tanz und Theater anbieten. Ebenso konnten weniger Workshops und Projektwochen sowie Digitalisierungs- und Transformationswochen wie auch Vorhaben der Schulkultur bei der Stadt Zürich durchgeführt werden. Aus diesen Gründen wurden nicht die gesamten Ausfallentschädigungen und Unterstützungsleistungen benötigt.

2.6.4. RRB Nr. 218/2016, Universität Zürich, Botanischer Garten, Gewächshaus ZOM (Instandsetzung Glasdach und Ausbau Klimakabinen) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Glasdach des Forschungsgewächshauses im Botanischen Garten Zürich bedeckt das gesamte Forschungsgewächshaus. Bei starken Regenfällen drang Wasser ins Gebäude ein. Rund 50% der bestehenden Gläser erfüllten die Anforderungen an den Wärme- und Sonnenschutz nicht mehr und waren ausserdem «blind». Aufgrund von Nutzungsänderungen entsprachen einige Kabinen bezüglich Technik und Steuerung nicht mehr den Anforderungen. Die Klimatisierung dieser Kabinen war zudem störungsanfällig. Die Verglasung wurde ersetzt. Für eine Verbesserung der Klimabedingungen in den Kabinen wurden Untertisch-Monoblockanlagen eingebaut. Die Beschattung in den Kabinen wurde ersetzt und UV-stabile Kabel wurden eingebaut. Die veralteten Steuerungen wurden erneuert. Die Kälteversorgung wurde neu von der Kältezentrale des Institutsgebäudes über eine Fernleitung durch den bereits bestehenden Installationsschacht sichergestellt. Das Projekt wurde gemäss Projektdokumentation/Kostenvoranschlag umgesetzt. Die Ziele wurden vollständig erreicht. Kosten, Termine und Qualität wurden eingehalten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 4 000 9 793 –5 793 Gebäude 4 360 000 4 177 231 +182 769 Umgebung 18 000 64 197 –46 197 Baunebenkosten 70 000 55 038 +14 962 Reserve 438 000 0 +438 000 Teuerung –64 929 0 –64 929 Total 4 825 071 4 306 260 +518 811

Begründung der Abweichungen: Durch hohe Vergabegewinne gegenüber dem Kostenvoranschlag und die Nichtbeanspruchung der Reserve wurde die Ausgabenbewilligung um 0,5 Mio. Franken unterschritten. Bei den Vorbereitungsarbeiten entstanden Mehrkosten aufgrund von Mehraufwänden für Bestandesaufnahmen. Bei den Umgebungsarbeiten entstanden Mehrkosten aufgrund von nicht geplanten Mehraufwänden für Gärtnerarbeiten. Verwendung der Reserven: Die Reserve musste nicht eingesetzt werden.

2.6.5. RRB Nr. 515/2022, Wirtschaftsschule KV Zürich (Erneuerung Universelle Kommunikationsverkabelung; Subventionen) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Für die Erneuerung der Universellen Kommunikationsverkabelung (UKV) am Schulstandort Limmatstrasse 310, Zürich, wurde dem Kaufmännischen Verband Zürich ein Beitrag von höchstens Fr. 431 000 zugesichert. Das Hochbauamt hat die Bauabrechnung des Projektes geprüft und als grundsätzlich in Ordnung befunden. Die Projektziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsbeiträge UKV 392 000 405 163 –13 163 Reserve (10%) 39 000 0 +39 000 Total 431 000 405 163 +25 837

Begründung der Abweichungen: Gegenüber von Planung und Kostenvoranschlag waren zusätzliche Installations- und Koordinationsarbeiten nötig. Diese konnten im Rahmen der Abrechnung plausibel begründet werden und liegen innerhalb der bewilligten Ausgabe. Verwendung der Reserven: Die zusätzlich erforderlichen Installations- und Koordinationsarbeiten konnten innerhalb der bewilligten Reserve finanziert werden.

2.6.6. RRB Nr. 635/2023, Wirtschaftsschule KV Winterthur (Absturzsicherungen, Schallschutz Sitzungszimmer; Subventionen) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Für die Installation von Absturzsicherungen sowie die Schallschutzertüchtigung des Sitzungszimmers im Schulhaus Tösstalstrasse 37, Winterthur, wurde dem Kaufmännischen Verband Winterthur eine Subvention von Fr. 85 000 zugesichert. Das Hochbauamt hat die Bauabrechnung des Projektes geprüft und in seiner Stellungnahme vom 16. Oktober 2023 als nachvollziehbar und korrekt geführt befunden. Die Abrechnungssumme wurde als vollständig anrechenbar beurteilt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsbeitrag 77 000 79 668 –2 668 Reserve (10%) 8 000 0 +8 000 Total 85 000 79 668 +5 332

Begründung der Abweichungen: Gegenüber von Planung und Kostenvoranschlag waren im Sitzungszimmer zusätzliche Anpassungen der Decke und des Schrankes erforderlich. Verwendung der Reserven: Die resultierenden Mehrkosten konnten innerhalb der bewilligten Reserve finanziert werden.

2.6.7. RRB Nr. 874/2020, Zurich International School, Neubau in Adliswil (Staatsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 7200, Volksschulen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Der Zurich International School, Wädenswil, wurde für den Neubau ihrer Middle School in Adliswil an den anrechenbaren Investitionskosten ein Investitionsbeitrag von 10%, höchstens Fr. 2 500 000, zugesichert. Anlässlich der Besichtigung des Schulhauses am 27. März 2023 konnte eine mit den Projektunterlagen übereinstimmende Bauausführung festgestellt werden. Daraus ergibt sich keine Änderung für die Ermittlung der anrechenbaren Investitionskosten von Fr. 24 580 600. Die eingereichten Unterlagen sind nicht zu beanstanden. Die Zielsetzung der finanziellen Unterstützung zugunsten zusätzlicher Unterrichtsräume wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention an die staatsbeitragsberechtigten 2 500 000 2 458 060 +41 940 Kosten von Fr. 24 580 600 von 10%, höchstens Fr. 2 500 000 Total 2 500 000 2 458 060 +41 940

2.6.8. RRB Nr. 541/2017, Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) RRB Nr. 68/2020, Verein Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen (Ausgabenbewilligung; Erhöhung) Ziele und Zielerreichung: Der Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen) erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Weiterentwicklung von «Kompass», einer Informatiklösung für die Verwaltung und Administration von Lehrverhältnissen, Lehrbetrieben, Bildungsbewilligungen, Berufsbildungsverantwortlichen, Beitragsausrichtung, Organisation und Durchführung des Qualifikationsverfahrens sowie Ausschreibung von Lehrstellen im nationalen Lehrstellennachweis. Der Kanton ist seit 1999 Mitglied des Vereins. Die Kosten des Vereins teilen sich die Mitglieder auf der Grundlage eines Verteilschlüssels. Die Leistungen des Vereins zugunsten des Kantons Zürich wurden während der gesamten Abrechnungsperiode planmässig erbracht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betrieb Kompass 2023 500 000 449 220 +50 780 Total 500 000 449 220 +50 780 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

Begründung der Abweichungen: Die Zusatzkosten aufgrund der Erweiterung der Informatiklösung ab 2020 entwickelten sich wie in der Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 68/2020 vorgesehen. Verwendung der Reserven: Die Reserve von rund 10% wurde nicht verwendet.

2.6.9. RRB Nr. 104/2018, Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Wirtschaftsschule KV Wetzikon erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ). Der Kanton richtet Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteile 2022 4 580 000 4 015 757 +564 243 Total 4 580 000 4 015 757 +564 243 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

Begründung der Abweichungen: Minderkosten wegen weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant.

2.6.10. RRB Nr. 105/2018, Wirtschaftsschule KV Winterthur (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Wirtschaftsschule KV Winterthur erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann sowie Buchhändlerin bzw. Buchhändler mit EFZ. Der Kanton richtet Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil 2022 9 910 000 9 794 891 +115 109 Total 9 910 000 9 794 891 +115 109 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

Begründung der Abweichungen: Minderkosten wegen weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant.

2.6.11. RRB Nr. 1163/2019, Schweizerisches Sozialarchiv (Beitragsberechtigung und Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7402, Sonstige universitäre Leistungen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Schweizerische Sozialarchiv ist eine traditionsreiche Institution von gesamtschweizerischer Bedeutung. Als Verein mit Sitz in Zürich wird es von Bund, Kanton und der Stadt Zürich unterstützt. In der Beitragsperiode 2020–2023 stellte das Schweizerische Sozialarchiv seine Bestände der Öffentlichkeit für Ausbildung, Weiterbildung und Forschung zur Verfügung. Das Schweizerische Sozialarchiv organisierte Veranstaltungen, betrieb Öffentlichkeitsarbeit und stellte den Lesesaal insbesondere auch den Studierenden und Angehörigen der Hochschulen zur Verfügung. Die Ziele wurden in der Beitragsperiode erreicht bzw. der Beitragszweck wurde erfüllt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter 2020 967 107 969 416 –2 309 2021 967 107 967 678 –571 2022 967 107 976 436 –9 329 2023 967 107 1 017 034 –49 927 Teuerung 62 136 0 +62 136 Total 3 930 564 3 930 564 0

Begründung der Abweichungen: Die geringfügigen Abweichungen in den einzelnen Jahren sind auf die Teuerung zurückzuführen.

2.6.12. RRB Nr. 941/2019, Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Der ökumenische Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich bietet mit seinen Beratungsstellen ratsuchenden Paaren aus dem ganzen Kanton Zürich eine breit abgestützte Dienstleistung im Sinne von Art. 171 ZGB an. Die zweckmässige Verwendung der Subvention 2023 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation 480 000 480 000 0 im Kanton Zürich, Zürich, Subvention 2023 Total 480 000 480 000 0 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

2.6.13. RRB Nr. 943/2019, Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Dem Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind (MMI), Zürich, wurde an den anrechenbaren Kosten eine jährliche Subvention von 30%, höchstens Fr. 580 000, zugesichert. Das MMI ist auf die Entwicklung in der frühen Kindheit ausgerichtet. Es ist in den Bereichen Forschung, Beratung/Gutachten, Weiterbildung und Information tätig und unterstützt die kantonale Kinder- und Jugendhilfe durch Forschungsprojekte, Grundlagenarbeit sowie durch Schulung und Beratung von Fachstellen und Behörden seit Jahren mit wichtigen Beiträgen. Die notwendigen Leistungen wurden erbracht und die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, 580 000 580 000 0 Zürich, Subvention 2023 Total 580 000 580 000 0 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

2.6.14. RRB Nr. 219/2020, Verein PBZ, Pestalozzi-Bibliothek, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Der Verein Pestalozzi-Bibliothek, Zürich (PBZ), ist Träger von 15 Pestalozzi-Bibliotheken in der Stadt Zürich. Aufgrund der überkommunalen Bedeutung dieser öffentlichen Bibliotheken mit rund einer halben Mio. Medien sowie der Zentrumsfunktion des Bibliotheksnetzes wird der Verein PBZ mit Betriebsbeiträgen von der Bildungsdirektion unterstützt. Die zweckmässige Verwendung der Subvention wurde überprüft und die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Verein PBZ, Pestalozzi-Bibliothek, Zürich, 270 000 270 000 0 Subvention 2023 Total 270 000 270 000 0 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.

2.6.15. RRB Nr. 457/2020, Regionalbibliothek Winterthur, Winterthur (Erneuerung der Subventionszusicherung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Stadt Winterthur führt mit den Winterthurer Bibliotheken eine Regionalbibliothek im Sinne der Bibliotheksförderungsverordnung (LS 432.22). Diese erbringt Leistungen für die Gemeindebibliotheken in den Bezirken Andelfingen und Winterthur und dient der Bevölkerung der Region als bibliothekarisches Zentrum. In einer Leistungsvereinbarung zwischen der Bildungsdirektion und der Regionalbibliothek werden die überkommunalen Aufgaben beschrieben, die erbracht werden müssen, um als Regionalbibliothek Subventionen als jährliche Betriebsbeiträge erhalten zu können. Die zweckmässige Verwendung der Subvention wurde überprüft und die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Regionalbibliothek Winterthur, Winterthur, 1 280 000 1 280 000 0 Subvention 2020–2023 Total 1 280 000 1 280 000 0 Es handelt sich um eine einmalige gebundene Ausgabe, die auf Ende der Beitragsperiode 2020–2023 abgerechnet wird.

2.7. Auf Antrag der Baudirektion Vorbemerkung Aus verwaltungsökonomischen Gründen wird die Teuerung in der Regel nur dort berechnet und in der Abrechnung ausgewiesen, wo sie für das Ergebnis bedeutsam ist.

2.7.1. RRB Nr. 1017/2016, Agricola, Nutzungsrecht (Ausgabenbewilligung und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 8000, Generalsekretariat Zusatzkredit(e) RRB Nr. 651/2019, Nutzungsrecht an der Software Agricola (Projekterweiterung, zusätzliche Ausgabe und Vergabeerhöhung) Ziele und Zielerreichung: Beschaffung, Weiterentwicklung und Nutzungsrecht an einer einheitlichen Software für den Vollzug der Direktzahlungen des eidgenössischen Landwirtschaftsrechts in Kooperation mit elf anderen Kantonen. Den beteiligten Kantonen und Organisationen soll mit «Agricola-PoolPlus» ein kostengünstiges, effizientes und bedienungsfreundliches Agrarinformationssystem zur Verfügung gestellt werden, das die Anforderungen der Verordnung über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (SR 919.117.71) erfüllt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Agricola Vertragskosten (Agricola-Datenbank, 1 063 740 1 064 500 –760 Agribrowser, Agriportal, Mobcontrol, agriGIS, Rechenzentrum, Erneuerungsbeiträge) Individuelle Entwicklungen 129 600 107 213 +22 387 agriGIS Vertragsmodul (a1) 56 704 20 083 +36 621 AP2022+ (a2), agriGIS für zusätzliche Services (a3) 85 000 182 990 –97 990 Integration Naturschutz «Neuer Pflegeplan» in 208 000 278 199 –70 199 agriGIS (b1), Anpassungen agriGIS «Vertragsmodul» für den Kanton Zürich (b8), Individuelle Entwicklungen (b9) Lizenzkosten 4 Jahre für Unterhaltskosten agriGIS 94 812 76 422 +18 390 «neuer Pflegeplan» (b2), Modul Landschaftsqualität LQB im Agribrowser für ALA (b3), Modul Gewässerschutz im Agribrowser für FNS (b4), Modul Naturschutz im Agriportal für FNS (b5), Modul Vernetzung im Agriportal für FNS (b6), Modul Naturschutz im Agriportal für FNS (b7) Reserve 151 112 0 +151 112 Total 1 788 968 1 729 407 +59 561

Begründung der Abweichungen: Es waren weniger individuelle Entwicklungen notwendig, da es weniger Änderungen der gesetzlichen Vorgaben gab. Das agriGIS-Vertragsmodul (a1) wurde später als geplant in Betrieb genommen, wodurch sich die Lizenzkosten reduziert haben. Zur Umsetzung geänderter Erlasse betreffend den Einsatz von Pestiziden mussten erhebliche Anpassungen an der IT-Lösung vorgenommen werden, was zu Mehraufwand führte. Im Weiteren entstanden Mehrkosten, da die Standardisierung der IT- Lösung verstärkt wurde, indem in ein gemeinsames Rechenzentrum migriert und kantonale Module reduziert wurden (a2/a3). Das für den Kanton Zürich geplante Vertragsmodul wurde auch für die anderen Kantone umgesetzt. Die damit verbundene Berücksichtigung weiterer Ansprüche führte zu Mehrkosten (b8). Durch die Integration des Moduls Naturschutz in das Vertragsmodul konnte Ersteres frühzeitig ausser Betrieb genommen werden, was zu geringeren Lizenzkosten führte. Verwendung der Reserven: Die Reserve musste teilweise für die oben geschilderten Mehrausgaben verwendet werden, um auf die dynamischen Anforderungen der Landwirtschaftspolitik reagieren zu können (rund Fr. 90 000).

2.7.2. RRB Nr. 46/2015, Kantonale Geodaten- und Darstellungsmodelle und Datenbereitstellung gemäss KGeoIG/KGeoIV (Umsetzungskonzept und Umsetzungsplan, Festsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8300, Amt für Raumentwicklung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erarbeitung der kantonalen Geodatenmodelle gemäss Konzept vom 1. Dezember 2014, Version 1.0, sowie Umsetzung gestützt auf den genehmigten Umsetzungsplan vom 1. Dezember 2014, Version 1.0. Die Ziele wurden wegen fehlender personeller Mittel nur teilweise erreicht. Vollständig und fristgerecht umgesetzt wurden die Ziele mit Priorität 1 der Klassen II und III. Die Ziele mit Priorität 2 und 3 sowie die Ziele der Klassen IV und V konnten nicht in der geforderten Frist umgesetzt werden. Um die ausstehenden Datenmodelle zu entwickeln, ist eine angepasste rechtliche Grundlage erforderlich, die flexiblere Umsetzungsfristen und ein überarbeitetes Umsetzungskonzept vorgibt. Das entsprechende Rechtsetzungsprojekt ist in Arbeit. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Externe Kosten für restliche Geodatensätze 790 500 175 658 +614 842 Klasse II, 51 Stk. Externe Kosten für restliche Geodatensätze 263 500 187 548 +75 952 Klasse III, 17 Stk. Externe Kosten für restliche Geodatensätze 1 085 000 81 637 +1 003 363 Klasse IV, 35 Stk. Externe Kosten für restliche Geodatensätze 558 000 7 129 +550 871 Klasse V, 18 Stk. Externe Kosten für allgemeine Projektaufgaben 0 231 879 –231 879 Rundung (einschliesslich MWSt) 203 000 52 658 +150 342 Total 2 900 000 736 509 +2 163 491

Begründung der Abweichungen: Wegen fehlender personeller Mittel bei kantonsinternen Stellen konnten weniger Datenmodelle vollständig und fristgerecht umgesetzt werden (siehe auch Zielerreichung).

2.7.3. RRB Nr. 1169/2013, Strassen (betriebliche Unterhaltskosten für jährlich wiederkehrende Aufträge an Dritte, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Betriebliche Unterhaltsarbeiten an Staatsstrassen in den Bereichen Reinigung, Grünpflege, bauliche Reparaturen und technischer Dienst. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betriebliche Unterhaltsarbeiten 16 000 000 13 464 695 +2 535 305 Staatsstrassen 2021 Betriebliche Unterhaltsarbeiten 16 000 000 13 573 414 +2 426 586 Staatsstrassen 2022 Teuerung 2 319 538 0 +2 319 538 Total 34 319 538 27 038 109 +7 281 429

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie geringere bauliche Reparaturen führten zu Minderaufwand. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.

2.7.4. RRB Nr. 258/2015, Strassen (Schlieren, 1 Bernstrasse / 3 Überlandstrasse, Sanierung Knoten Bernstrasse/Überlandstrasse; Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erweiterung der Strasse um eine Fahrspur in Richtung Zürich, Anpassung an die Anforderungen der Ausnahmetransportroute Typ 1, Anpassung der Kurvenradien der Abbiegespur und Verbesserung der Radwegführung von Fahrweid in Richtung Urdorf, Instandsetzung der Fahrbahn sowie Ersatz von vorhandenen Strassenabläufen und Kontrollschachtoberbauten, Erneuerung der gesamten Lichtsignalanlage und Beleuchtung, Ausbau des kombinierten Rad- und Gehwegs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 217 000 223 888 –6 888 Bauarbeiten 3 963 000 2 607 007 +1 355 993 Nebenarbeiten 979 000 558 871 +420 129 Technische Arbeiten 901 000 615 744 +285 256 Total 6 060 000 4 005 509 +2 054 491

Begründung der Abweichungen: Für die Reinigung des Strassenabwassers wurde statt eines Absetzbeckens eine dezentrale Anlage mithilfe von Filtersäcken erstellt, was zu Kosteneinsparungen in allen Bereichen führte.

2.7.5. RRB Nr. 254/2017, Strassen (Illnau-Effretikon, 760 Hegnauer-/Bietenholzstrasse, Bietenholz bis Kreisel Brandriet, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Entwässerungsleitungen und Schächte, Erneuerung der Strassenbeleuchtung und der Randabschlüsse, Instandsetzung der bestehenden Verkehrsmessstelle sowie Schliessung der bestehenden Radweglücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 950 000 921 965 +28 035 Nebenarbeiten 220 000 363 839 –143 839 Technische Arbeiten 130 000 58 415 +71 585 Teuerung 130 271 0 +130 271 Total 1 430 271 1 344 220 +86 052

Begründung der Abweichungen: Ein optimaler Projektablauf führte bei den technischen Arbeiten zu geringeren Kosten. Da die Bauarbeiten über zwei Jahre dauerten, waren zwei Vollsperrungen und Umleitungen nötig, was zu bedeutend höheren Kosten bei den Nebenarbeiten führte.

2.7.6. RRB Nr. 787/2017, Strassen (Herrliberg, 17 Seestrasse, Steinrad bis Forchstrasse; Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) RRB Nr. 378/2019, Strassen (Herrliberg, 17 Seestrasse, Steinrad bis Forchstrasse, km 34.035–35.140; Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich Strassenentwässerung, Ersatz der defekten Fahrbahnabschlüsse, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Bau von drei Fussgängerübergängen mit Mittelinseln zwecks Fussgängersicherheit und Verbreiterung des seeseitigen Trottoirs für den Seeuferweg. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 3 580 000 3 599 655 –19 655 Nebenarbeiten 295 000 423 113 –128 113 Technische Arbeiten 410 000 93 093 +316 907 Total 4 285 000 4 115 861 +169 139

Begründung der Abweichungen: Bei den Nebenarbeiten waren die Aufwendungen für die Gartenarbeiten und hitzemindernde Massnahmen höher als angenommen. Bei den Lichtsignalanlagen wurde ein Versuch mit optischen Sensoren umgesetzt, was zu Mehrkosten führte. Bei den technischen Arbeiten fielen dank Projektoptimierungen und -anpassungen bei der Verkehrsführung geringere Kosten an.

2.7.7. RRB Nr. 472/2018, Strassen (Langnau a. A./Adliswil, 4 Sihltalstrasse, Obstgartenweg bis Soodring, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung einschliesslich Schachtarmaturen und Kontrollschächte. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 6 400 000 5 337 834 +1 062 166 Nebenarbeiten 290 000 392 864 –102 864 Technische Arbeiten 260 000 179 627 +80 373 Total 6 950 000 5 910 326 +1 039 674

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Zudem waren die Schäden an der Fahrbahn geringer als angenommen. Dank Projektanpassungen konnte der Aufwand für die technischen Arbeiten verringert werden. Bei den Nebenarbeiten musste der Verkehrsdienst während der Vollsperrung aufgestockt werden und der nicht geplante Rückbau eines Betonkandelabers führte ebenfalls zu Mehrkosten. Im Weiteren führten Projektanpassungen und ein optimaler Projektablauf zu Minderkosten bei den technischen Arbeiten.

2.7.8. RRB Nr. 1146/2018, Strassen (Wiesendangen/Rickenbach, 1 Haupt- / 353 Stationsstrasse, Neubau Kreisel, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Neubau eines Kreisels sowie Erneuerung und Anpassung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 15 000 143 924 –128 924 Bauarbeiten 2 285 000 1 531 301 +753 699 Nebenarbeiten 440 000 203 347 +236 653 Technische Arbeiten 520 000 413 287 +106 713 Total 3 260 000 2 291 858 +968 142

Begründung der Abweichungen: Trotz Mehraufwand infolge Kompensationszahlungen für Fruchtfolgeflächen waren die Kosten dank Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie Projektoptimierungen insgesamt geringer.

2.7.9. RRB Nr. 1270/2018, Strassen (Opfikon-Glattbrugg, 4 Schaffhauserstrasse, Stadtgrenze Zürich bis Schaffhauserstrasse 44, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Randabschlüsse und der Strassenbeleuchtung sowie Errichtung einer neuen Verkehrsmessstelle im Bereich der Gemeindegrenze. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 8 157 –8 157 Bauarbeiten 1 495 000 1 188 377 +306 623 Nebenarbeiten 155 000 202 858 –47 858 Technische Arbeiten 148 000 147 280 +720 Total 1 798 000 1 546 672 +251 328

Begründung der Abweichungen: Höherer Aufwand für unvorhergesehenen Landerwerb für zwei neue Fussgängerübergänge, Minderkosten bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolgen sowie optimierten Bauabläufen. Höherer Aufwand bei den Nebenarbeiten für den Verkehrsdienst, für Markierungsarbeiten sowie für die neue Verkehrsmessstelle.

2.7.10. RRB Nr. 65/2019, Strassen (Bäretswil, 794 Ghöchstrasse, TCS Parkplatz bis Sädelstrasse; Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Verbesserung der Fussgängersicherheit durch durchgängige Erstellung des Trottoirs bzw. des Wanderweges sowie Hangsicherung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 630 000 2 929 771 –299 771 Nebenarbeiten 160 000 66 960 +93 040 Technische Arbeiten 190 000 5 245 +184 755 Teuerung 34 220 0 +34 220 Total 3 014 220 3 001 976 +12 244

Begründung der Abweichungen: Mehraufwendungen bei den Bauarbeiten infolge schlecht tragfähigen Bodenmaterials sowie nicht funktionierender Hangentwässerung. Bei den Nebenarbeiten führten geringere Aufwendungen für die öffentliche Beleuchtung sowie die Strassenentwässerung zu Minderkosten. Dank Projektoptimierungen sind bei den technischen Arbeiten viel tiefere Kosten angefallen.

2.7.11. RRB Nr. 66/2019, Strassen (Meilen, 17 Seestrasse, Rebbergstrasse bis Schwabachstrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 495 000 2 068 438 +426 562 Nebenarbeiten 180 000 235 016 –55 016 Technische Arbeiten 175 000 37 312 +137 688 Total 2 850 000 2 340 767 +509 233

Begründung der Abweichungen: Minderkosten dank Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie weniger Ingenieuraufwendungen dank Projektoptimierung bei den technischen Arbeiten. Bei den Nebenarbeiten war der Aufwand sowohl für die Verkehrsführung während der Belagsarbeiten als auch für die Lichtsignalanlage und die Strassenentwässerung (Filtersäcke) grösser als angenommen.

2.7.12. RRB Nr. 168/2019, Strassen (Wald, 780 Hittenbergstrasse, Sanatoriumstrasse bis Oberholzstrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erstellen von Bankettsicherungen, Ersatz und Ergänzung der Fahrbahnabschlüsse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 485 000 2 025 959 +459 041 Nebenarbeiten 65 000 35 717 +29 283 Technische Arbeiten 40 000 30 485 +9 515 Total 2 590 000 2 092 160 +497 840

Begründung der Abweichungen: Minderkosten dank Vergabeerfolgen bei den Bauarbeiten sowie Preisreduktion, da bei den Deckbelagsarbeiten nicht alle Qualitätsmerkmale vollumfänglich erreicht wurden. Dank Projektoptimierungen konnten bei den Nebenarbeiten die Kosten für Signalisation und interne Aufwendungen verringert werden. Bei den technischen Arbeiten waren durch Projektanpassungen die Aufwendungen für Ingenieurarbeiten geringer als geplant.

2.7.13. RRB Nr. 613/2019, Strassen (Wiesendangen, 001 Hauptstrasse / 840 Wallikerstrasse, Ausbau Knoten und Querungshilfen, Eingangstor, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erstellung eines Eingangstors, Anpassung der Knoten- und Fahrbahngeometrie, Erstellung zweier Fussgängerquerungen mit einer Schutzinsel, Erstellung einer Querungshilfe, Anpassung und Erweiterung der Strassenbeleuchtung sowie Wiederinstandstellung der beanspruchten privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 40 000 43 321 –3 321 Bauarbeiten 1 040 000 869 445 +170 555 Nebenarbeiten 178 000 191 488 –13 488 Technische Arbeiten 312 000 243 139 +68 861 Total 1 570 000 1 347 393 +222 607

Begründung der Abweichungen: Beim Landerwerb entstanden infolge Verzögerungen ungeplante Zinszahlungen. Bei den Bau- und technischen Arbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Der Schutz eines bestehenden Baumes führte bei den Nebenarbeiten zu Mehraufwendungen.

2.7.14. RRB Nr. 820/2019, Strassen (Uetikon a. S., Oetwil a. S., Egg, 716 Berg- und Meilenerstrasse, Lückenschliessung Radweg und Belagssanierung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erstellung eines Rad- und Gehwegs, Anpassungen an zwei Bachdurchlässen (Chalenbach) und von Einmündungen sowie Ein- und Ausfahrten, Erneuerung der Strassenentwässerung sowie Erstellen von Stützkonstruktionen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 50 000 55 143 –5 143 Bauarbeiten 4 225 000 3 375 125 +849 875 Nebenarbeiten 330 000 294 579 +35 421 Technische Arbeiten 725 000 656 935 +68 065 Total 5 330 000 4 381 782 +948 218

Begründung der Abweichungen: Geringfügige, projektbedingte Mehrkosten beim Landerwerb. Minderkosten dank Vergabeerfolgen bei den Bau-, Neben- und technischen Arbeiten.

2.7.15. RRB Nr. 948/2019, Strassen (Lindau, 766 Lindauer-/ Tagelswangerstrasse, Schulwegsicherung/Radweg, Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung von Fahrbahn und Abschlüssen, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestellen, Erstellung von Querungshilfen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anpassung der Randabschlüsse sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 145 000 126 532 +18 468 Bauarbeiten 3 740 000 2 640 232 +1 099 768 Nebenarbeiten 665 000 701 470 –36 470 Technische Arbeiten 640 000 731 246 –91 246 Total 5 190 000 4 199 480 +990 520

Begründung der Abweichungen: Minderkosten dank Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie geringere Kosten beim Landerwerb durch Projektoptimierung. Bei den Neben- und technischen Arbeiten führten Projektanpassungen zu Mehrkosten, sowohl beim Ingenieurbüro als auch für die Wiederinstandstellung privater Grundstücke.

2.7.16. RRB Nr. 1038/2019, Strassen (Neerach, 348 Umfahrungsstrasse, Neeracher Ried bis Siedlungsrand Neerach, Fahrbahninstandstellung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Querung des Dorfbachs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 945 000 1 381 268 +563 732 Nebenarbeiten 205 000 151 598 +53 402 Technische Arbeiten 65 000 62 494 +2 506 Total 2 215 000 1 595 359 +619 641

Begründung der Abweichungen: Minderkosten bei den Bau- und Nebenarbeiten durch Vergabeerfolge sowie Optimierungen beim Bauablauf.

2.7.17. RRB Nr. 1068/2019, Strassen (Stäfa, 17 Seestrasse, Oberlandstrasse bis Mühlerain; Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Verbesserung der Fussgängersicherheit durch Anpassung der Fussgängerübergänge und Verbreiterung des bergseitigen Trottoirs, Neubau der Lichtsignalanlage, Ersatz des Bachdurchlasses «Zehntentrottenbach» sowie Einbau von Filtersäcken und teilweiser Einbau von lärmarmen Belägen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 20 000 6 007 +13 993 Bauarbeiten 3 000 000 3 085 146 –85 146 Nebenarbeiten 1 000 000 521 058 +478 942 Technische Arbeiten 200 000 83 075 +116 925 Total 4 220 000 3 695 285 +524 715

Begründung der Abweichungen: Projekterweiterungen und -anpassungen führten zu höheren Baukosten. Für die Neben- und technischen Arbeiten wirkten sich diese Projektanpassungen jedoch kostensenkend aus.

2.7.18. RRB Nr. 24/2020, Strassen (Niederweningen, 17 Wehntalerstrasse, Objekt Nr. 091-003, Surbbrücke Wehntalerstrasse, Ersatz, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) RRB Nr. 991/2020, Strassen (Niederweningen, 17 Wehntalerstrasse, Objekt Nr. 091-003, Surbbrücke, Ersatz, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung: Abbruch des bestehenden Durchlasses und der Radwegbrücke, Erstellung einer Pfahlfundation mit Pfahlbankett, Ersatz der Brückenplatten, Erstellung von Flügelmauern und einer Hochwasserschutzmauer, Erstellung der Bachsohle und der Uferböschung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 30 000 12 046 +17 954 Bauarbeiten 1 348 000 1 051 621 +296 379 Nebenarbeiten 57 500 37 754 +19 746 Technische Arbeiten einschliesslich Eigen­ 371 000 449 593 –78 593 leistungen Total 1 806 500 1 551 014 +255 486

Begründung der Abweichungen: Das Land konnte günstiger erworben werden. Bei den Bau- und Nebenarbeiten führten Vergabeerfolge zu Minderaufwand. Die zusätzlichen Arbeiten gemäss Zusatzkredit waren komplexer als angenommen, was bei den technischen Arbeiten, insbesondere bei den Eigenleistungen, zu mehr Aufwand als erwartet, führte.

2.7.19. RRB Nr. 26/2020, Strassen (Pfäffikon, 345 Kempttalstrasse, Witzbergstrasse bis Seestrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Kapazitätserweiterung von einem Bachdurchlass sowie Ersatz einer Bushaltestelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 170 000 1 979 170 +190 830 Nebenarbeiten 200 000 297 626 –97 626 Technische Arbeiten 55 000 26 121 +28 879 Total 2 425 000 2 302 916 +122 084

Begründung der Abweichungen: Minderkosten dank Vergabeerfolgen bei den Bauarbeiten. Durch die Vollsperrung wurde die Umleitungsroute stärker beansprucht als erwartet und musste punktuell ebenfalls instand gestellt werden. Ein privater Keller musste wegen Wassereintritts infolge der Bauarbeiten abgedichtet und ein Restaurant mit Gartenwirtschaft vor den Emissionen der Bauarbeiten geschützt werden, was zu Mehraufwand bei den Nebenarbeiten führte. Bei den technischen Arbeiten war die Nachführung des Vermessungswerkes weniger aufwendig als geschätzt.

2.7.20. RRB Nr. 530/2020, Strassen (Dinhard, 510 Seuzacherstrasse, 506 Rutschwilerstrasse, Umbau Knoten und Instandsetzung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Umbau und Verbreiterung des Knotens Rutschwiler-/Seuzacherstrasse, Neubau eines hindernisfreien Fussgängerübergangs, Anpassung der Randabschlüsse, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung, Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 26 000 29 235 –3 235 Bauarbeiten 1 081 000 977 119 +103 881 Nebenarbeiten 317 000 115 799 +201 201 Technische Arbeiten 341 000 209 176 +131 824 Total 1 765 000 1 331 330 +433 670

Begründung der Abweichungen: Beim Landerwerb fielen infolge Projektanpassungen leicht höhere Kosten an. Bei den technischen Arbeiten sowie Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Zudem konnte bei den Bauarbeiten das Koffermaterial vor Ort wiederverwendet werden. Bei den Nebenarbeiten war die Wiederherstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke weniger kostenintensiv als geplant.

2.7.21. RRB Nr. 565/2020, Strassen (Bubikon, 336 Rütistrasse, Kreisel Bubikerstrasse – Kreisel Chämmoos; Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Neubau einer Messstelle zur Datenerfassung des motorisierten Individualverkehrs und des Veloverkehrs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 695 000 988 331 +706 669 Nebenarbeiten 235 000 168 624 +66 376 Technische Arbeiten 55 000 12 762 +42 238 Total 1 985 000 1 169 717 +815 283

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten, Verkürzung des Sanierungsperimeters und in der Folge auch geringere Kosten bei den Nebenarbeiten. Minderaufwand bei den technischen Arbeiten infolge Projektoptimierungen.

2.7.22. RRB Nr. 566/2020, Strassen (Herrliberg, 17 Seestrasse, Grenze Erlenbach bis Badeanlage «Steinrad»; Strasseninstandsetzung und Umbau Parkplatz «Steinrad», Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung und Umrüstung auf Filtersäcke, Anpassung und Neubau von Fussgängerübergängen nach neuer Norm, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Neubau und Verankerung der bestehenden Stützmauer entlang der Seestrasse sowie Erweiterung und Umgestaltung des Parkplatzes «Steinrad». Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 654 000 2 249 182 +404 818 Nebenarbeiten 184 000 220 175 –36 175 Technische Arbeiten 243 000 49 715 +193 285 Total 3 081 000 2 519 072 +561 928

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie geringere Aufwendungen bei den technischen Arbeiten, da verschiedene Arbeiten bereits während der Projektierung vor dem eigentlichen Bauprojekt angefallen sind. Mehraufwand bei den Nebenarbeiten infolge Umsetzung von hitzemindernden Massnahmen.

2.7.23. RRB Nr. 660/2020, Strassen (Mettmenstetten/ Affoltern a. A., 382 Zürichstrasse, Dachlisser- bis Muristrasse, Instandsetzung Strasse; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Neubau einer Wildwarnanlage, Ersatz der Randabschlüsse und Instandsetzung des begleitenden Gehweges, Erneuerung und Anpassung der Bachdurchlässe. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 750 000 2 434 276 +315 724 Nebenarbeiten 465 000 391 464 +73 536 Technische Arbeiten 235 000 228 312 +6 688 Total 3 450 000 3 054 052 +395 948

Begründung der Abweichungen: Minderkosten durch Vergabeerfolge und Projektoptimierungen bei den Bauarbeiten. Minderaufwendungen bei den Nebenarbeiten für die öffentliche Wildwarnanlage und die Verkehrsmessstellen sowie bei den technischen Arbeiten für Vermessungen.

2.7.24. RRB Nr. 690/2020, Strassen (Bonstetten, 646 Stallikerstrasse, Am Schachenbach bis Herenholz, Neubau und Durchlass Schachenbach; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erneuerung der Strassenentwässerung und Ersatz sämtlicher Armaturen der Schlammsammler und Kontrollschächte, Neubau des Durchlasses Schachenbach, Ersatz der Randabschlüsse und Instandsetzung des begleitenden Gehweges sowie Erneuerung und Anpassung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 705 000 1 336 274 +368 726 Nebenarbeiten 165 000 91 766 +73 234 Technische Arbeiten 130 000 185 024 –55 024 Total 2 000 000 1 613 063 +386 937

Begründung der Abweichungen: Minderaufwand infolge Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten. Bei den Nebenarbeiten führten Projektoptimierungen zu weniger Aufwand für Lichtsignalanlagen, für den Verkehrsdienst sowie für Gärtner- und Zaunarbeiten. Infolge Projektanpassungen beim Bachdurchlass kam es zu Mehrkosten bei den Projektierungs- und Bauleitungsaufgaben.

2.7.25. RRB Nr. 800/2020, Strassen (Wädenswil, 3 Seestrasse, Hochwassersicherer Ausbau des Reidbachs / Neubau Durchlass Reidbach, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Neubau des Durchlasses unter der Seestrasse, Rückbau des alten Durchlasses sowie Strasseninstandstellung der Seestrasse im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 885 000 885 000 0 Nebenarbeiten 90 000 90 000 0 Technische Arbeiten 205 000 200 000 +5 000 Total 1 180 000 1 175 000 +5 000

2.7.26. RRB Nr. 1091/2020, Strassen (Elgg, 822 Kollbrunnerstrasse, Gemeindegrenze Schlatt bis Riet, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und teilweise Erneuerung der Strassenentwässerung und der Randabschlüsse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 950 000 1 109 784 +840 216 Nebenarbeiten 150 000 40 386 +109 614 Technische Arbeiten 130 000 88 714 +41 286 Total 2 230 000 1 238 885 +991 115

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge in allen Bereichen sowie ein optimaler Projektablauf führten zu Minderkosten. Ausserdem waren weniger Instandsetzungsmassnahmen nötig, da der Strassenzustand besser war als angenommen.

2.7.27. RRB Nr. 1092/2020, Strassen (Illnau-Effretikon/Lindau, 824 Giessen-/Kyburgstrasse, Pfäffikerstrasse bis Kemletenstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der Strassenentwässerung, Erneuerung der Randabschlüsse sowie der Gehwegabschnitte, Instandsetzung der Strassenbeleuchtung und Rohranlagen sowie Neubau einer Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 760 000 2 166 079 +593 921 Nebenarbeiten 275 000 221 746 +53 254 Technische Arbeiten 165 000 116 405 +48 595 Total 3 200 000 2 504 229 +695 771

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie ein optimaler Projektablauf führten zu Minderkosten in allen Bereichen.

2.7.28. RRB Nr. 1093/2020, Strassen (Turbenthal, 828 Girenbadstrasse, unterhalb Restaurant Girenbad bis Gemeindegrenze Zell, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der Strassenentwässerung, Erneuerung der Randabschlüsse sowie Verstärkung der Fahrbahnränder. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 450 000 855 534 +594 466 Nebenarbeiten 160 000 45 382 +114 618 Technische Arbeiten 130 000 78 628 +51 372 Total 1 740 000 979 544 +760 456

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie geringere Instandsetzungsmassnahmen infolge besseren Zustands der Strasse und der Entwässerungsleitungen führten zu Minderkosten in allen Bereichen.

2.7.29. RRB Nr. 1121/2020, Strassen (Neerach/Stadel, 348 Umfahrungs-/Kiesstrasse, Stadlerstrasse bis Waldhof, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Ersatz der Randabschlüsse, Erneuerung der Amphibienschutzanlage und Erstellen von Amphibientunneln sowie Einrichten einer Verkehrszählstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 5 000 580 +4 420 Bauarbeiten 4 595 000 2 371 276 +2 223 724 Nebenarbeiten 520 000 201 767 +318 233 Technische Arbeiten 140 000 65 676 +74 324 Total 5 260 000 2 639 299 +2 620 701

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge in allen Bereichen und Optimierungen bei den Bauabläufen führten zu Minderkosten.

2.7.30. RRB Nr. 1144/2020, Strassen (Oberglatt, 578 Bahnhofstrasse, Kreisel Bach-/Alpenstrasse bis Hofstetterstrasse, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der Strassenentwässerung, teilweise Erneuerung der bestehenden Randabschlüsse und der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 800 000 932 333 +867 667 Nebenarbeiten 250 000 172 921 +77 079 Technische Arbeiten 150 000 94 928 +55 072 Total 2 200 000 1 200 182 +999 818

Begründung der Abweichungen: Die Baumeisterarbeiten waren im Kostenvoranschlag zu hoch. Für die Tiefbau- und Belagsarbeiten konnte zudem von Vergabeerfolgen profitiert werden. Dank eines optimierten Bauablaufs konnte die Bauzeit verkürzt werden, was zu Minderkosten in allen Bereichen führte. Im Weiteren konnten Synergien mit einem lokalen Bauvorhaben genutzt werden.

2.7.31. RRB Nr. 1145/2020, Strassen (Wallisellen, 351 Weststrasse, Autobahnbrücke bis «Büsikreisel», Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie einzelner Haltungen der Entwässerungsleitungen und der dazugehörigen Schächte, Ersatz des Belags im Kreisel durch eine Betonfahrbahn, Erneuerung der bestehenden Randabschlüsse sowie der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 820 000 1 256 409 +563 591 Nebenarbeiten 449 000 215 899 +233 101 Technische Arbeiten 191 000 215 997 –24 997 Landerwerb 0 5 007 –5 007 Total 2 460 000 1 693 312 +766 688

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Tiefbau- und Belagsarbeiten führten zu Minderaufwand bei den Bauarbeiten. Dank eines optimalen Bauablaufs konnten sowohl bei den Bau- als auch bei den Nebenarbeiten Kosten eingespart werden. Zusätzlich konnten Synergien mit einem lokalen Bauvorhaben genutzt werden. Die sehr komplexe Verkehrsführung führte zu Mehrkosten bei den technischen Arbeiten. Für temporäre Landnutzungen mussten Entschädigungen bezahlt werden, die nicht einkalkuliert waren.

2.7.32. RRB Nr. 1178/2020, Strassen (Illnau-Effretikon, 824 Kyburgstrasse, ausgangs Billikon bis eingangs Ettenhusen, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich Entwässerungsleitungen sowie Erneuerung der Randabschlüsse und Verstärkung der Fahrbahnränder. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 350 000 708 531 +641 469 Nebenarbeiten 130 000 20 612 +109 388 Technische Arbeiten 90 000 60 011 +29 989 Total 1 570 000 789 155 +780 845

Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten und Projektoptimierungen in allen Bereichen führten zu Minderkosten. Dank des besseren Zustands der Strasse mussten bedeutend weniger umfangreiche Instandsetzungsmassnahmen ausgeführt werden als angenommen.

2.7.33. RRB Nr. 1263/2020, Strassen (Lindau/Brütten, 764 Brüttener-/Tüfistrasse, Poststrasse bis Zürcherstrasse, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie teilweise Erneuerung der Strassenentwässerung, Sanierung der Querung des Wöschbachs, Ergänzung der Randabschlüsse sowie Erstellung einer neuen Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 643 000 1 639 893 +1 003 107 Nebenarbeiten 329 000 138 870 +190 130 Technische Arbeiten 253 000 146 236 +106 764 Total 3 225 000 1 924 999 +1 300 001

Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Ein optimaler Bauablauf sowie die Nutzung von Synergien mit einem lokalen Bauvorhaben führten zu geringerem Aufwand bei den Nebenarbeiten. Aufgrund der guten Projektierungsarbeiten fielen die Ausgaben bei den technischen Arbeiten ebenfalls geringer aus.

2.7.34. RRB Nr. 88/2021, Strassen (Meilen/Uetikon am See, 714 Herrenweg/Stuckistrasse, Vorderer Pfannenstiel bis Grenze Oetwil am See, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erstellung einer Böschungssicherung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 010 000 2 004 820 +5 180 Nebenarbeiten 100 000 52 099 +47 901 Technische Arbeiten 50 000 49 577 +423 Total 2 160 000 2 106 496 +53 504

Begründung der Abweichungen: Bei den Nebenarbeiten waren die Umleitungen, Signalisations- und Anpassungsarbeiten weniger aufwendig als geplant und die Leitungsentkalkung verlief ebenfalls reibungsloser als angenommen.

2.7.35. RRB Nr. 157/2021, Strassen (Herrliberg, 712 Forchstrasse, Humrigenstrasse-Schlattstrasse; Strasseninstandsetzung, Provisorium Bushaltestelle Harzerstrasse, Ausgabenbewilligung und Projektfestsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie teilweise Instandsetzung der Strassenentwässerung, Ersatz der defekten Fahrbahnabschlüsse, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Ausbau der Bushaltestelle sowie des Fussgängerübergangs mit Mittelinsel. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 866 –866 Bauarbeiten 1 495 000 1 219 022 +275 978 Nebenarbeiten 280 000 186 637 +93 363 Technische Arbeiten 25 000 51 311 –26 311 Total 1 800 000 1 457 836 +342 164

Begründung der Abweichungen: Nicht kalkulierte Ausgaben für die Pacht für temporäre Landbeanspruchung während der Bauarbeiten. Minderkosten bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolgen. Bei den Nebenarbeiten waren die Kosten für die Beleuchtung geringer als vorgesehen. Mehraufwendungen bei den technischen Arbeiten infolge aufwendigerer Nachführung der amtlichen Vermessung und Grenzmutationen.

2.7.36. RRB Nr. 256/2021, Strassen (Dürnten, 345 Hauptstrasse, Nauen bis Wässerwisen; Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erstellung einer zusätzlichen Sickerleitung unter der SBB-Brücke und einer Quadersteinmauer zur Böschungssicherung, Anpassung der Bushaltestelle «Nauen». Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 105 000 1 158 927 –53 927 Nebenarbeiten 215 000 124 998 +90 002 Technische Arbeiten 30 000 2 740 +27 260 Total 1 350 000 1 286 666 +63 334

Begründung der Abweichungen: Mehrkosten für die Bauarbeiten, da diese witterungsbedingt auf das folgende Jahr verschoben werden mussten. Bei den Nebenarbeiten konnten verschiedene Vorarbeiten und Koordinationsarbeiten im Zusammenhang mit dem Doppelspurausbau der SBB effizienter als geplant abgewickelt werden. Dank Projektoptimierungen konnte auch der Aufwand für die technischen Arbeiten gering gehalten werden.

2.7.37. RRB Nr. 426/2021, Strassen (Uster/Pfäffikon, 337 Pfäffiker-/ Usterstrasse, Vordergasse bis Ruetschbergstrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Wiederinstandstellung der Verkehrsmessstelle mit Erweiterung einer Velozählstelle, Anpassung der bestehenden Bushaltestellen Faichrüti. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 15 000 0 +15 000 Bauarbeiten 2 300 000 2 214 788 +85 212 Nebenarbeiten 250 000 116 337 +133 663 Technische Arbeiten 135 000 17 849 +117 151 Total 2 700 000 2 348 975 +351 025

Begründung der Abweichungen: Minderaufwand bei den Bauarbeiten infolge Vergabeerfolgen. Durch die zweiwöchige Vollsperrung konnten die Kosten für die Verkehrsführung stark gesenkt werden. Infolge Ablehnung der kombinierten Querungsstelle durch die Bevölkerung entfiel der geplante Landerwerb.

2.7.38. RRB Nr. 608/2014, Wasserbau, Umsetzungsprogramm Gewässerschutzgesetz (Ausgabenbewilligung, Stellenplan) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Erarbeitung der nötigen technischen und rechtlichen Vorgaben zur Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet, Planung der Revitalisierungen Fliessgewässer, Planung der Massnahmen zur Sanierung des Geschiebehaushalts, Planung der Massnahmen zur Sanierung von Schwall und Sunk sowie zur Sanierung der Fischgängigkeit (gemäss Anhang 4 der Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei) und Berichterstattung zuhanden des Bundes. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Teilprojekt 1 Gewässerraum 2 590 000 2 199 926 +390 074 Teilprojekt 2 Revitalisierungsplanung 280 000 370 232 –90 232 Teilprojekt 3 Geschiebehaushalt 546 000 601 887 –55 887 Teilprojekt 4 Schwall/Sunk und Fischgängigkeit 330 000 247 957 +82 043 Teilprojektübergreifende Aufgaben 0 29 370 –29 370 Verschiedenes und Unvorhergesehenes (rund 3%) 100 000 0 +100 000 Total 3 846 000 3 449 371 +396 629 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 684 206 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.

Begründung der Abweichungen: Minderkosten beim Teilprojekt 1 (Gewässerraum), da nur eine der vier Pilotgemeinden eine rechtskräftige Festlegung des Gewässerraums wünschte. Mehraufwand beim Teilprojekt 2 (Revitalisierung) für die Verankerung der Revitalisierungsplanung in der kantonalen und regionalen Richtplanung sowie zur Produktion eines Kurzfilms zwecks Bekanntmachung der Revitalisierung der Gewässer bei Gemeinden und Bevölkerung. Mehraufwand im Teilprojekt 3 (Geschiebehaushalt) für eine nachträglich notwendige, nicht vorgesehene Geschiebehaushaltsstudie für den Zürichsee. Beim Teilprojekt 4 führten Vergabeerfolge zu Minderkosten. Die unter der Position «Teilprojektübergreifende Aufgaben» aufgeführten Kosten von Fr. 29 370 betreffen verschiedene kleinere, übergeordnete Ausgaben, die keinem einzelnen Teilprojekt zugeordnet werden konnten. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet («Verschiedenes und Unvorhergesehenes»).

2.7.39. RRB Nr. 992/2018, Wasserbau, Schäflibach Urdorf, Revitalisierung und hochwassersicherer Ausbau (Zusicherung Staatsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Staatsbeitrag an den Ausbau des Schäflibachs durch die Gemeinde Urdorf zwecks Hochwasserschutz, Verbesserung des ökologischen Zustands sowie Verbesserung der Naherholungsmöglichkeiten. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Staatsbeitrag Revitalisierung 967 500 522 118 +445 382 Staatsbeitrag Hochwasserschutz 322 500 174 039 +148 461 Bundesbeitrag 2 958 270 1 737 558 +1 220 712 Total 4 248 270 2 433 716 +1 814 554

Begründung der Abweichungen: Der ausbezahlte Staatsbeitrag fiel geringer aus, da die Kosten der Gemeinde infolge Vergabeerfolgen geringer waren und für die Kompensation der Fruchtfolgeflächen noch keine geeigneten Flächen gefunden wurden. Die Kompensation erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt ausserhalb des Projekts.

2.7.40. RRB Nr. 849/2013, Umbau des Bildungszentrums Uster und Neubau der Kantonsschule Uster Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Umbau und Sanierung des Bildungszentrums Usters sowie Bereitstellung der notwendigen Schulhausprovisorien. Die Ziele wurden erreicht. Vorliegend werden die gebundenen Ausgaben für den Umbau in der Zuständigkeit des Regierungsrates abgerechnet. Der Neubau der Kantonsschule Uster wird mit separater Vorlage an den Kantonsrat abgerechnet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Grundstück 778 000 305 000 +473 000 Vorbereitungsarbeiten 5 214 000 1 866 000 +3 348 000 Gebäude 27 056 000 24 966 000 +2 090 000 Betriebseinrichtungen 1 869 000 1 770 000 +99 000 Baunebenkosten und Übergangskonten 842 000 1 596 000 –754 000 Provisorium 10 747 000 10 485 843 +261 157 Ausstattung 1 458 000 1 484 000 –26 000 Schulspezifische Ausstattungen 1 657 500 1 047 028 +610 472 Nutzung/Miete (Sporthallen, Shuttlebus) 1 800 000 1 521 052 +278 948 Reserve 3 722 000 0 +3 722 000 Teuerung –493 524 0 –493 524 Total 54 649 976 45 040 923 +9 609 053

Begründung der Abweichungen: Die Sanierung der Altlasten (Grundstück) konnte günstiger ausgeführt werden als angenommen und vor allem bei den Positionen Vorbereitungsarbeiten, Gebäude sowie bei den schulspezifischen Ausstattungen kam es zu bedeutenden Vergabeerfolgen. Die bei den Vorbereitungsarbeiten veranschlagte Baustelleneinrichtung wurde unter Gebäude verbucht. Ausserdem wurden die auf den einzelnen Positionen veranschlagten Honorare unter Baunebenkosten und Übergangskonten gebucht, wodurch es zu weiteren Verschiebungen bzw. Abweichungen auf den einzelnen Positionen kommt. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.

2.7.41. RRB Nr. 495/2019, Kantonsschule Hottingen, Zürich (Ersatz Heizungsanlage, Anpassung Gebäudetechnik und Nutzungsoptimierung Untergeschoss; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Ersatz der Heizungsanlage durch eine ökologisch nachhaltige Anlage, Anpassungen bei den Sanitär- und Elektroinstallationen sowie Nutzungsoptimierung des Untergeschosses. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 733 000 106 233 +626 767 Gebäude 2 699 000 2 688 389 +10 611 Betriebseinrichtungen 96 750 29 087 +67 663 Umgebung 90 750 144 910 –54 160 Baunebenkosten 126 000 886 471 –760 471 Ausstattung 137 500 32 118 +105 382 Reserven 377 000 0 +377 000 Total 4 260 000 3 887 209 +372 791

Begründung der Abweichungen: Die Abweichungen auf den einzelnen Positionen sind hauptsächlich auf Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen aufgrund der Vergabeeinheiten zurückzuführen. Die Gesamtabweichung ist vor allem auf die Nichtbeanspruchung des überwiegenden Teils der Reserve zurückzuführen. Verwendung der Reserven: Ein geringer Teil der Reserve (rund Fr. 23 000) wurde für Anpassungsarbeiten an der Kanalisation verwendet.

2.7.42. RRB Nr. 782/2019, Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Fensterersatz (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Ersatz von über 1000 Kunststofffenstern in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies durch Holz-/Metallfenster. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 560 000 0 +560 000 Gebäude 2 300 000 1 992 246 +307 754 Baunebenkosten 320 000 332 796 –12 796 Ausstattung 0 872 –872 Reserve 320 000 0 +320 000 Teuerung 21 526 0 +21 526 Total 3 521 526 2 325 914 +1 195 613

Begründung der Abweichungen: Der Aufwand für die Vorbereitungsarbeiten wurde aufgrund der Vergabeeinheiten unter Gebäude verbucht. Die Minderkosten beim Gebäude resultieren aus Vergabeerfolgen sowie aus geringerem Aufwand infolge weniger Gipser- und Malerarbeiten. Mehrkosten entstanden bei den Baunebenkosten infolge höherer Bewachungskosten als budgetiert. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.

2.7.43. RRB Nr. 754/2020, Schloss Schwandegg, Waltalingen, Instandsetzung Fassade (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fassade des Schlosses Schwandegg. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 10 000 59 217 –49 217 Gebäude 974 000 700 685 +273 315 Umgebung 20 000 72 538 –52 538 Baunebenkosten 178 000 175 054 +2 946 Reserve 118 000 0 +118 000 Total 1 300 000 1 007 494 +292 506

Begründung der Abweichungen: Bei den Baumeisterarbeiten (Gebäude) konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Der zusätzliche Aufwand zur Beheizung der Winterbaustelle (Vorbereitungsarbeiten) sowie für ein Beleuchtungskonzept zur Vermeidung von Blendungen, Lichtverschmutzung und zum Fledermausschutz (Umgebung) war nicht im Kostenvoranschlag enthalten. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.

2.7.44. RRB Nr. 622/2013, Bodenkundliche Kartierung der Wälder mit sauren Böden Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Bodenkundliche Erfassung von Zürcher Waldböden mit Verdacht auf starke Versauerung. Wegen fehlender Konkurrenz unter den Anbietenden lagen die Offerten für die Kartierungskosten weit über den geplanten Ausgaben, weshalb von den geplanten 6000 ha nur 4827 ha erfasst werden konnten. Das Ziel wurde nicht vollumfänglich erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kartierung 1 500 000 1 908 192 –408 192 Bodenprofile 345 000 338 768 +6 232 Zusatzbohrungen 240 000 113 336 +126 664 Analytik Profile (stark sauer) 135 000 217 164 –82 164 Analytik Profile (übrige) 140 000 61 530 +78 470 Zusatzbohrungen (Proben) 140 000 151 760 –11 760 Information und Wissenstransfer 30 000 0 +30 000 Reserve 270 000 0 +270 000 Total 2 800 000 2 790 749 +9 251

Begründung der Abweichungen: Höhere Kosten für die Kartierung wegen fehlender Konkurrenzsituation unter den Anbietenden. Aufgrund der weiten Verbreitung der sehr stark sauren Böden, vor allem im Raum Wehntaler Egg und am Irchel, waren umfangreichere Laboranalysen notwendig als vorgesehen. Die geplanten Kosten für Zusatzbohrungen fielen hingegen um rund 20% geringer aus als angenommen. Die unter «Information und Wissenstransfer» vorgesehenen Kommunikationsmassnahmen erfolgten erst zu einem späteren Zeitpunkt. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde aufgrund der hohen Kartierungskosten vollumfänglich verwendet.

2.7.45. RRB Nr. 4560/1982, Natur- und Heimatschutzfonds, Archäologie Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Zusatzkredit(e) RRB Nr. 426/1984, Natur- und Heimatschutzfonds Ziele und Zielerreichung: Archäologische Rettungsgrabung auf dem Areal Mythenschloss in Zürich. Die Auswertung der Funde wurde nur teilweise realisiert, es erfolgte keine Publikation. Das Ziel wurde nicht vollumfänglich erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Archäologische Ausgrabung 550 000 0 +550 000 Reine Auswertungskosten 472 000 0 +472 000 Foto- und Zeichnungsmaterial, Reproduktionen 20 000 0 +20 000 von Plänen Raummiete und Unvorhergesehenes 74 000 0 +74 000 Publikation 100 000 0 +100 000 Abrechnung Altdaten per 31. Dezember 1999 0 1 128 574 –1 128 574 Total 1 216 000 1 128 574 +87 426 Infolge des Wechsels im Abrechnungssystem per 1. Januar 2000 lassen sich die Ausgaben bis 31. Dezember 1999 nicht mehr im Detail den einzelnen Ausgabenpositionen zuweisen.

Begründung der Abweichungen: Geringerer Aufwand, da die Ziele im Bereich Auswertung und Publikation nicht bzw. nur teilweise realisiert wurden.

2.7.46. RRB Nr. 526/2021, Natur- und Heimatschutzfonds, Minigolfanlage Mühlematt, Dietikon (Subvention) Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung eines Investitionsbeitrags an den Kauf der Minigolfanlage Mühlematt durch die Stadt Dietikon zwecks Erhalts und Unterschutzstellung der Anlage. Das Ziel wurde erreicht, der Beitrag wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 1 600 000 1 600 000 0 Total 1 600 000 1 600 000 0

2.7.47. RRB Nr. 1075/2006, Denkmalpflegefonds Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung eines Investitionsbeitrags an die Instandsetzungs- und Restaurierungsarbeiten des Gebäudes Villa Alma und der Nebengebäude in Männedorf. Die Ziele wurden teilweise erreicht, es wurde auf verschiedene Renovationsarbeiten verzichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 1 804 800 1 745 297 +59 503 Total 1 804 800 1 745 297 +59 503

Begründung der Abweichungen: Die subventionsberechtigten Kosten waren geringer als zugesichert, weil auf einige Renovationsarbeiten verzichtet wurde.

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates gemäss Ziff. 2 der Erwägungen werden genehmigt für: RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 4560 1982 Natur- und Heimatschutzfonds, Archäologie 2.7.45 1075 2006 Denkmalpflegefonds 2.7.47 1472 2011 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung 2.5.9 der Sozialversicherungsanstalt) 622 2013 Bodenkundliche Kartierung der Wälder mit sauren Böden. 2.7.44 849 2013 Umbau des Bildungszentrums Uster und Neubau der Kantonsschule 2.7.40 Uster 1128 2013 Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Ausland­ 2.1.2 schweizer 1169 2013 Strassen (betriebliche Unterhaltskosten für jährlich wiederkehrende 2.7.3 Aufträge an Dritte, Ausgabenbewilligung) 608 2014 Wasserbau, Umsetzungsprogramm Gewässerschutzgesetz 2.7.38 (Ausgabenbewilligung, Stellenplan) 985 2014 Kantonsapotheke Zürich (Mietvertrag) 2.5.3 46 2015 Kantonale Geodaten- und Darstellungsmodelle und Datenbereit­ 2.7.2 stellung gemäss KGeoIG/KGeoIV (Umsetzungskonzept und Umsetzungsplan, Festsetzung) 258 2015 Strassen (Schlieren, 1 Bernstrasse / 3 Überlandstrasse, Sanierung 2.7.4 Knoten Bernstrasse/Überlandstrasse; Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 218 2016 Universität Zürich, Botanischer Garten, Gewächshaus ZOM 2.6.4 (Instandsetzung Glasdach und Ausbau Klimakabinen) 486 2016 Überprüfung der Personenunter- und -überführungen an Staats­ 2.4.1 strassen im Kanton Zürich (gebundene Ausgabe, Vergabe) 1017 2016 Agricola, Nutzungsrecht (Ausgabenbewilligung und Vergabe) 2.7.1 254 2017 Strassen (Illnau-Effretikon, 760 Hegnauer-/Bietenholzstrasse, 2.7.5 Bietenholz bis Kreisel Brandriet, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 541 2017 Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungs­ 2.6.8 wesen; Ausgabenbewilligung) 787 2017 Strassen (Herrliberg, 17 Seestrasse, Steinrad bis Forchstrasse; 2.7.6 Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 104 2018 Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) 2.6.9 105 2018 Wirtschaftsschule KV Winterthur (Kostenanteil) 2.6.10 267 2018 Ersatz veralteter Teilnehmervermittlungsanlagen (Ausgaben­ 2.3.1 bewilligung und Vergabe) 472 2018 Strassen (Langnau a. A./Adliswil, 4 Sihltalstrasse, Obstgartenweg 2.7.7 bis Soodring, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 638 2018 Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 11. Dezember 2018, 2.2.2 Kantonspolizei, Beschaffung von ballistischen Schutzwesten

(gebundene Ausgabe und Vergabe)

RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 992 2018 Wasserbau, Schäflibach Urdorf, Revitalisierung und hochwasser­ 2.7.39 sicherer Ausbau (Zusicherung Staatsbeitrag) 1146 2018 Strassen (Wiesendangen/Rickenbach, 1 Haupt- / 353 Stations­ 2.7.8 strasse, Neubau Kreisel, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1221 2018 Ersatzbeschaffung Druckerflotte 2018 (Ausgabenbewilligung, 2.1.1 Auftragserteilung) 1270 2018 Strassen (Opfikon-Glattbrugg, 4 Schaffhauserstrasse, Stadtgrenze 2.7.9 Zürich bis Schaffhauserstrasse 44, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 65 2019 Strassen (Bäretswil, 794 Ghöchstrasse, TCS Parkplatz bis Sädel­ 2.7.10 strasse; Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgabe) 66 2019 Strassen (Meilen, 17 Seestrasse, Rebbergstrasse bis Schwabach­ 2.7.11 strasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 168 2019 Strassen (Wald, 780 Hittenbergstrasse, Sanatoriumstrasse bis 2.7.12 Oberholzstrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 174 2019 Krankenversicherung (Individuelle Prämienverbilligung 2020; 2.5.10 Festlegung der Berechtigungsgrenzen bei Einkommen und Vermögen; Kosten für IT-Anpassungen) 388 2019 Gründung einer koordinierenden Organisation im Bereich Demenz 2.5.1 (Projekt «Mäander»), Projektfreigabe 495 2019 Kantonsschule Hottingen, Zürich (Ersatz Heizungsanlage, 2.7.41 Anpassung Gebäudetechnik und Nutzungsoptimierung Untergeschoss; Ausgabenbewilligung) 613 2019 Strassen (Wiesendangen, 001 Hauptstrasse / 840 Wallikerstrasse, 2.7.13 Ausbau Knoten und Querungshilfen, Eingangstor, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 782 2019 Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Fensterersatz (gebundene 2.7.42 Ausgabe) 820 2019 Strassen (Uetikon a. S., Oetwil a. S., Egg, 716 Berg- und Meilener­ 2.7.14 strasse, Lückenschliessung Radweg und Belagssanierung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 941 2019 Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton 2.6.12 Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) 943 2019 Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich (Erneuerung 2.6.13 der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) 948 2019 Strassen (Lindau, 766 Lindauer-/Tagelswangerstrasse, Schulweg­ 2.7.15 sicherung/Radweg, Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1038 2019 Strassen (Neerach, 348 Umfahrungsstrasse, Neeracher Ried bis 2.7.16

Siedlungsrand Neerach, Fahrbahninstandstellung; Ausgabenbewilligung) 1068 2019 Strassen (Stäfa, 17 Seestrasse, Oberlandstrasse bis Mühlerain; 2.7.17 Instandsetzung, Ausgabenbewilligung)

RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1163 2019 Schweizerisches Sozialarchiv (Beitragsberechtigung und Kosten­ 2.6.11 anteil) 24 2020 Strassen (Niederweningen, 17 Wehntalerstrasse, Objekt Nr. 091- 2.7.18 003, Surbbrücke Wehntalerstrasse, Ersatz, Ausgabenbewilligung) 26 2020 Strassen (Pfäffikon, 345 Kempttalstrasse, Witzbergstrasse bis 2.7.19 Seestrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 219 2020 Verein PBZ, Pestalozzi-Bibliothek, Zürich (Erneuerung der Beitrags­ 2.6.14 berechtigung, Ausgabenbewilligung) 457 2020 Regionalbibliothek Winterthur, Winterthur (Erneuerung der Subven­ 2.6.15 tionszusicherung; Ausgabenbewilligung) 530 2020 Strassen (Dinhard, 510 Seuzacherstrasse, 506 Rutschwilerstrasse, 2.7.20 Umbau Knoten und Instandsetzung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 565 2020 Strassen (Bubikon, 336 Rütistrasse, Kreisel Bubikerstrasse – 2.7.21 Kreisel Chämmoos; Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 566 2020 Strassen (Herrliberg, 17 Seestrasse, Grenze Erlenbach bis Bade­ 2.7.22 anlage «Steinrad»; Strasseninstandsetzung und Umbau Parkplatz «Steinrad», Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 572 2020 Massnahmenpaket zur Unterstützung der Spitäler bei der Bewäl­ 2.5.7 tigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie 640 2020 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der 2.5.11 Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) 660 2020 Strassen (Mettmenstetten / Affoltern a. A., 382 Zürichstrasse, 2.7.23 Dachlisser- bis Muristrasse, Instandsetzung Strasse; Ausgabenbewilligung) 690 2020 Strassen (Bonstetten, 646 Stallikerstrasse, Am Schachenbach 2.7.24 bis Herenholz, Neubau und Durchlass Schachenbach; Ausgabenbewilligung) 754 2020 Schloss Schwandegg, Waltalingen, Instandsetzung Fassade 2.7.43 (gebundene Ausgabe) 800 2020 Strassen (Wädenswil, 3 Seestrasse, Hochwassersicherer Ausbau 2.7.25 des Reidbachs / Neubau Durchlass Reidbach, Ausgabenbewilligung) 874 2020 Zurich International School, Neubau in Adliswil (Staatsbeitrag) 2.6.7 1091 2020 Strassen (Elgg, 822 Kollbrunnerstrasse, Gemeindegrenze Schlatt 2.7.26 bis Riet, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1092 2020 Strassen (Illnau-Effretikon/Lindau, 824 Giessen-/Kyburgstrasse, 2.7.27 Pfäffikerstrasse bis Kemletenstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1093 2020 Strassen (Turbenthal, 828 Girenbadstrasse, unterhalb Restaurant 2.7.28

Girenbad bis Gemeindegrenze Zell, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1121 2020 Strassen (Neerach/Stadel, 348 Umfahrungs-/Kiesstrasse, 2.7.29 Stadlerstrasse bis Waldhof, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung)

RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1144 2020 Strassen (Oberglatt, 578 Bahnhofstrasse, Kreisel Bach-/Alpen­ 2.7.30 strasse bis Hofstetterstrasse, Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) 1145 2020 Strassen (Wallisellen, 351 Weststrasse, Autobahnbrücke bis 2.7.31 «Büsikreisel», Fahrbahninstandstellung, Ausgabenbewilligung) 1178 2020 Strassen (Illnau-Effretikon, 824 Kyburgstrasse, ausgangs Billikon 2.7.32 bis eingangs Ettenhusen, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1263 2020 Strassen (Lindau/Brütten, 764 Brüttener-/Tüfistrasse, Poststrasse 2.7.33 bis Zürcherstrasse, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 88 2021 Strassen (Meilen/Uetikon am See, 714 Herrenweg/Stuckistrasse, 2.7.34 Vorderer Pfannenstiel bis Grenze Oetwil am See, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 157 2021 Strassen (Herrliberg, 712 Forchstrasse, Humrigenstrasse-Schlatt­ 2.7.35 strasse; Strasseninstandsetzung, Provisorium Bushaltestelle Harzerstrasse, Ausgabenbewilligung und Projektfestsetzung) 256 2021 Strassen (Dürnten, 345 Hauptstrasse, Nauen bis Wässerwisen; 2.7.36 Strasseninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben) 402 2021 Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern 2.5.8 (Subventionen 2021) 426 2021 Strassen (Uster/Pfäffikon, 337 Pfäffiker-/Usterstrasse, Vordergasse 2.7.37 bis Ruetschbergstrasse; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 526 2021 Natur- und Heimatschutzfonds, Minigolfanlage Mühlematt, Dietikon 2.7.46 (Subvention) 539 2021 Kulturfonds (Betriebsbeiträge an das Musikkollegium Winterthur 2.1.3 und die Theater Winterthur AG; Gewährung) 559 2021 Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 1. Dezember 2021, 2.2.3 Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung Polizeiuniformteile 2022 (gebundene Ausgabe und Vergabe) 764 2021 Gemeinnütziger Fonds Bildung, Kulturprojekte mit und für Schul­ 2.6.1 klassen der Sekundarstufe II (gebundene Ausgabe) 765 2021 Gemeinnütziger Fonds Bildung, Kulturprojekte mit und für Schul­ 2.6.2 klassen von schule & kultur (gebundene Ausgabe) 792 2021 Gemeinnütziger Fonds des Kantons Zürich (Unterstützung von 2.6.3 Organisationen und Kulturschaffenden im Bereich Kinder- und Jugendkultur während der Coronapandemie) 1048 2021 Passbüro, Erneuerung Systemplattform zur Erfassung biometrischer 2.2.1 Daten für Reisedokumente (gebundene Ausgabe) 515 2022 Wirtschaftsschule KV Zürich (Erneuerung Universelle Kommunika­ 2.6.5 tionsverkabelung; Subventionen)

1290 2022 Ambulatorium Kanonengasse (Erneuerung der Staatsbeitrags­ 2.5.4 berechtigung, Subvention 2023) 1468 2022 Prävention und Gesundheitsförderung 2023; Leistungsauftrag 2.5.5 an das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich

RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1539 2022 Aufgabenübertragung auf die Sozialversicherungsanstalt 2.5.2 des Kantons Zürich, Ausgabenbewilligung, Stellenplan 1625 2022 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2022 2.5.6 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung) 635 2023 Wirtschaftsschule KV Winterthur (Absturzsicherungen, Schallschutz 2.6.6 Sitzungszimmer; Subventionen) 1395 2023 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung 2.2.4 für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2023)

II. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates, die Staatskanzlei und die Finanzkontrolle.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli

Provisions amended since

This decision construes provisions whose act has since been consolidated again. Whether the article itself changed is not recorded.

  • Swiss Civil Code, Art. 171 — read in the version of January 1, 2024; the act was consolidated again on January 1, 2025, January 1, 2026, and July 1, 2026.